Stoiber will Eurofighter vor dem Absturz retten
■ Bayerischer Ministerpräsident warnt vor Ausstieg aus dem Rüstungsprojekt
Köln (AFP/taz) – Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat vor einem Ausstieg aus dem Rüstungsprojekt Eurofighter gewarnt. Der Eurofighter sei das „Schlüsselprojekt“ für die deutsche Luft-, Raumfahrt- und Verteidigungselektronikindustrie, betonte Stoiber in einem Interview des Kölner Express vom Montag. Dadurch werde der Standard gesetzt, den Deutschland in diesen wichtigen Technologiebereichen in den kommenden Jahren haben werde. Mit einem Nein zur Beteiligung am Eurofighter „würden wir in Europa zudem unsere System- und Kooperationsfähigkeit auf diesem Sektor einbüßen“.
Auch die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt „mit 18.000 hochqualifizierten Arbeitsplätzen in Deutschland“ müßten berücksichtigt werden, unterstrich der CSU-Politiker. Bayern als Hauptsitz der Luft- und Raumfahrtindustrie wäre von einem Ausstieg aus dem Eurofighter besonders betroffen, „aber auch der zivile Flugzeugbau mit seinen Hauptfertigungsstandorten in Norddeutschland würde in Mitleidenschaft gezogen“.
In Bonn erklärte Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble (CDU), man habe sich entschlossen, den Weg der Rüstungskooperation mit drei Partnern in Europa zu gehen. Nun müsse man diese Kooperation zum Erfolg führen.
Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) will, daß das Bundeskabinett noch vor der parlamentarischen Sommerpause die Anschaffung des Eurofighters beschließt. Diese Entscheidung ist nach seinen Worten jedoch davon abhängig, daß im Wehretat nicht erneut gekürzt wird. Bislang sind Rühe für seinen Haushalt 1998 insgesamt 47 Milliarden Mark zugesagt worden. Diese Zusage ist allerdings wegen akuter Finanzierungsprobleme im Bundeshaushalt in Frage gestellt. Am Donnerstag wollen Rühe und Finanzminister Theo Waigel (CSU) in einem „Chefgespräch“ über den Haushaltsplan 1998 beraten.
Die Luft- und Raumfahrtindustrie hatte bereits Anfang Juni gedroht, aus dem Eurofighter-Projekt auszusteigen, falls die Bundesregierung bis zur Sommerpause keine definitive Entscheidung über das Kampfflugzeug trifft.
