16.277 Mark Schulden für jede/n

■ Verkaufen, entlassen, verteuern, kürzen: Der Senat streitet um den Haushaltsplan für 1998. Die taz fragt deshalb die Berliner: Wie würden Sie die Schulden abbauen?

Die BerlinerInnen haben Schulden. Und zwar gewaltige. Der Schuldenstand des Landes betrug Ende 1996 51,1 Milliarden Mark. Ende dieses Jahres werden es bereits 56,5 Milliarden Mark sein. Heruntergerechnet auf die 3,471 Millionen BewohnerInnen der Spreemetropole (Prognose für Ende 97) bedeutet das: JedeR schleppt am Ende dieses Jahres ein öffentliches Minus von 16.277 Mark mit sich herum. Vergangenes Jahr waren es „nur“ 14.777 Mark pro Person.

Freilich ist es nicht ganz fair, auch Babys und Alten die Schulden in die Schuhe zu schieben. Bezogen auf die Erwerbsbevölkerung, das waren 1,484 Millionen Ende 1996, hieße das: JedeR Erwerbsfähige hatte zum Jahresabschluß 34.433 Mark Schulden.

Das Problem an der Berliner Schuldenentwicklung ist zweierlei: erstens ihr rasanter Anstieg. 1989 hatte das Land noch schnuckelige 16,9 Milliarden Mark an Verbindlichkeiten. Zehn Jahre später wird laut einem Schuldenszenario aus der Finanzverwaltung die Zahl bei 65 Milliarden Mark liegen.

Das zweite Problem sind die Zinsen. Die steigen nämlich so rasant an, daß Ende 99 bereits ein Zehntel des Landesetats allein für Zinsen aufgebracht werden muß: rund 4,1 Milliarden Mark.

Zu den Schulden kommt ein zweiter Begriff hinzu, das sogenannte Finanzierungsdefizit. Dies ist die Differenz zwischen den Einnahmen und den Ausgaben, und die liegt in Berlin mittlerweile bei einer Größenordnung von einem Viertel des Etats. Konkret: Das Land plant für 1998 Ausgaben von etwa 43 Milliarden Mark. Die erwarteten Einnahmen liegen aber nur bei 34 Milliarden Mark. Die dabei auftretende Lücke von neun Milliarden Mark vergrößert sich durch den negativen Abschluß des Jahres 1996 um weitere 2,9 Milliarden. Das heißt: Im Jahr 1998 ist ein Defizit von fast zwölf Milliarden Mark auszugleichen.

Seit Wochen wird in der Großen Koalition um den Haushaltsplan für das kommende Jahr gerungen. Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing (SPD) verlangt radikale Einschnitte, um den Schuldenberg nicht weiter wachsen zu lassen. Der Katalog der Schreckensmeldungen ist lang. So sollen bei den einzelnen Senatsressorts pauschal 500 Millionen Mark Sachausgaben eingespart werden, das Personal im öffentlichen Dienst soll weiter reduziert sowie nach der Bewag auch die Wasserwerke und die Gasag verkauft werden. Auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gehag mit knapp 30.000 Wohnungen soll komplett verkauft werden. Außen vor bleiben bei solchen Zahlenspielen die Berliner. Die taz fragt deshalb: Was würden Sie tun, um Ihre Schulden loszuwerden? cif

Umfrage: Karen König

Fotos: Nino Rezende