Kulturkampf im Ausschuß
■ Kulturschaffende und Wissenschaftspolitiker können nicht miteinander im gemeinsamen Parlamentsausschuß. CDU sorgt für Eklat - sie verweigert die Arbeit
Nach zwei Stunden Kultur hatten sie die Nase voll. Der Abgeordnete Eberhard Engler (CDU), ein Wissenschaftspolitiker, beantragte vor lauter Gram über sein zu kurz gekommenes Ressort, die Wissenschaftsthemen komplett auf die nächste Sitzung zu verschieben – und dann nur Wissenschaftsthemen im gemeinsamen Ausschuß für Kultur und Wissenschaft des Abgeordnetenhauses zu behandeln. Als die Mehrheit das ablehnte und die Wissenschaft aufrief, kam es zum Eklat. Von drei Abgeordneten abgesehen, zog die CDU aus: Eberhard Engler, Uwe Lehmann-Brauns, Dieter Heckelmann, Bernd Pistor und Ullrich Meier verweigerten die Arbeit.
Die Ausschußzusammenlegung war im Zuge der Parlamentsreform beschlossen worden. Seitdem schlägt das Herz der Demokratie – als das die Parlamentsausschüsse gelten – im Kultur- und Wissenschaftsausschuß nur stotternd. Kulturschaffende und Wissenschaftsfuzzies können nicht miteinander. „Die Kulturleute haben keine Lust, sich Wissenschaft so lange anzuhören. Das war inszeniert“, sagt ein Abgeordneter, der ungenannt bleiben möchte.
Nun machen seltsame Vorschläge die Runde. Ein CDU-Parlamentarier soll Blockabstimmungen vorgeschlagen haben. Sprich: Die Kulturleute gehen nach Hause, wenn Wissenschaft drankommt. Ihre Stimmen kriegen die „Wissenschaftler“ – en bloc.
Auch alle bisherigen Friedensangebote sind hinfällig. Damit sich Kultur und Wissenschaft vertragen, hatte man sich darauf verständigt, alternierend zu beginnen: Diesmal machte die Kultur mit dem Thema „Tanz in Berlin“ und der sozialen Künstlerförderung den Anfang; das nächste Mal sollten die Wissenschaftler starten. Selbst der SPD-Vorschlag, die Arbeitszeit von zweieinhalb auf drei Stunden zu verlängern, ist nicht genehm. Die CDUler mögen das nicht: Das Abgeordnetenhaus sei ein Freizeitparlament. Da müsse die Arbeit schnell gehen.
Bestätigt fühlen sich nun die Grünen, die gegen die Zusammenlegung gestimmt hatten. „Die parlamentarische Arbeit wird eben nicht besser, wenn man das Parlament der Regierungsstruktur anpaßt“, seufzt Uwe Dähn, der zweite Vorsitzende. In zwei Wochen wird wieder gekämpft. cif
