Australiens Opposition fordert Howards Rücktritt
■ Die konservative Regierung ist nach den jüngsten Ministerrücktritten schwer angeschlagen
Canberra (rtr/dpa) – Wegen des Spesenbetrug-Skandals in der australischen Regierung hat die größte Oppositionspartei am Sonntag den Rücktritt von Ministerpräsident John Howard gefordert. Der Labor-Abgeordnete Simon Crean sagte im staatlichen Rundfunk, Howard sei entweder untauglich oder selbst in den Skandal verstrickt. Sicher sei, daß das Büro des Premiers Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Ministerreisen vertuscht habe. Die Frage sei nun, inwiefern der Regierungschef davon gewußt habe.
Wegen inkorrekter Spesenabrechnungen und der versuchten Vertuschung waren in den vergangenen Wochen drei Minister zurücktreten. Als letzter hatte am Freitag Wissenschaftsminister Peter McGauran seinen Rücktritt eingereicht, nachdem zuvor schon Transportminister John Sharp und Verwaltungsminister David Jull ihren Hut genommen hatten. Ihnen nützte es nichts, daß die überzahlten Beträge, für die es keine Quittungen gab, bereits zurückerstattet worden waren. Jull hatte vor dem Parlament einräumen müssen, über die Probleme mit den Abrechnungen bereits seit Mai informiert gewesen zu sein. Der Premier entließ zudem seinen Chefberater und einen weiteren Mitarbeiter seines Stabes.
Howard, der bisher von seinen Anhängern „Honest John“ genannt wurde, bestreitet, selbst von den Unregelmäßigkeiten gewußt zu haben. Nach dem Rücktritt der Minister wird für diese Woche eine umfangreiche Kabinettsumbildung erwartet.
Howards konservative Regierungskoalition aus Liberalen und der Nationalen Partei hat seit ihrem Amstantritt im März 1996 bereits sieben Minister durch Rücktritte verloren. „Das ist eine ziemlich hohe Rate in nur 18 Monaten“, kommentierte Oppositionsführer Kim Beazley. Er hatte zuvor Howard aufgefordert, sein Amt vorerst ruhen zu lassen. Nach Ansicht des Labor-Politikers müsse geklärt werden, inwieweit Howard selbst in den Skandal verstrickt sei, der als „Travelgate“ bezeichnet wird. Nachdem Howard es ablehnte, sein Amt ruhen zu lassen, forderte die Opposition seinen Rücktritt.
