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Analyse
: Sanktionen als Farce

■ UNO machtlos in Angolas Krieg

Nun hat es die UNO doch noch geschafft, gegen die einstige angolanische Rebellenbewegung Unita Sanktionen zu verhängen. Aber nicht einmal sie selber mag das als Erfolg deklarieren. Monatelang drohte sie Unita-Führer Jonas Savimbi halbherzig, ihn zu bestrafen, sollte er sich nicht endlich an das mittlerweile schon drei Jahre alte Friedensabkommen von Lusaka halten. Wirkliches Interesse hatte die UNO an einer derartigen Strafaktion indessen nicht. Denn sie ist das Eingeständnis, daß es mit dem Friedensprozeß in Angola – milde ausgedrückt – nicht recht vorangeht.

Weniger milde ausgedrückt: Der Friedensprozeß in Angola ist eine traurige Farce, wenngleich das selbstverständlich nicht nur dem Versagen der UNO geschuldet ist. Bei ihrer teuersten Friedensmission in Afrika sahen die Vereinten Nationen entweder allem stillschweigend zu oder beschönigten alles wider besseres Wissen. Dabei ist selbst der einfachere militärische Teil der UN-Mission gescheitert, von der politischen Aussöhnung ganz zu schweigen. Spätestens seit Anfang dieses Jahres war es mit der Waffenruhe im Land vorbei, nahmen beide Seiten aktiv an Kriegen in Nachbarstaaten teil. Die Vereinten Nationen sahen und hörten nichts.

Eine Million US-Dollar am Tag ließ sich die „Völkergemeinschaft“ den UN-Einsatz in Angola täglich kosten. Daß Jonas Savimbi mit der faktischen Zweiteilung des Landes zwischen seiner Bewegung und der Zentralregierung in Luanda hervorragend lebte, wollte die Welt nicht zur Kenntnis nehmen. Der unberechenbare Buschkämpfer Savimbi hat nie daran gedacht, seine Guerillakämpfer gemäß dem Lusaka-Abkommen vollständig entwaffnen zu lassen.

Noch immer verdient Unita mit dem Verkauf von Diamanten jährlich mehrere Hundert Millionen Dollar – Einnahmen, die zugleich der Regierung entgehen. Ohne es direkt auszusprechen, soll dem nun mit den UN-Reisesanktionen ein Riegel vorgesetzt werden. Allerdings betrifft diese Maßnahme unbegreiflicherweise nur die Parteiführung, die ja die Diamanten nicht selber über die ohnehin nicht von außen zu kontrollierende Grenze schmuggeln muß. Ebenso unbegreiflich ist, warum die ursprünglich einmal erwogenen Finanzsanktionen gegen die Unita nun doch nicht verhängt wurden. Wie unwirksam Sanktionen sind, zeigt das Waffen- und Erdölembargo gegen Unita, das seit 1993 gilt. Bis heute leidet die Bewegung an beidem keinerlei Mangel.

Wenn die Rebellen jetzt vage damit drohen, die Verhängung der Sanktionen werde ernsthafte Auswirkungen für den Friedensprozeß haben, ist das – leider – fast lachhaft. Selbst wenn sie sich aus der erst im April endlich gebildeten Einheitsregierung wieder zurückziehen würden, hätte das wenig Konsequenzen. Kämpfe finden in den diamantenreichen Gebieten im Nordosten Angolas ohnehin schon längst wieder statt. Zum Zweck der Schwächung des inneren Gegners stürzt man neuerdings, wie im Fall Kongo-Brazzaville, auch schon mal andere Staatsoberhäupter. Die Unita wie auch die Regierungspartei MPLA an den Friedensvertrag von 1994 zu erinnern, ist nur noch diplomatische Pflichterfüllung. Wirksam ist es nicht. Kordula Doerfler