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Kripo erhebt schwere Vorwürfe gegen Hoff

■ Untersuchungsausschuß JVA: Ermittlungen im Knast wurden behindert / Durchsuchungen verzögert

Die Kripo ist bei der Aufklärung von Straftaten in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen durch den ehemaligen Anstaltsleiter Hans-Henning Hoff offenbar behindert worden. Das ergibt sich aus der Aussage des Kripobeamten Claus Warnke, der gestern vor dem Untersuchungsausschuß aussagte. Der Ausschuß soll die Mißstände in der Justizvollzugsanstalt aufklären, in der U-Häftlinge von Beamten mißhandelt worden sind. Warnke war Leiter einer vierköpfigen Ermittlungsgruppe, die 1995 im Knast ermittelt hat und die ihre Arbeit aus bislang ungeklärten Gründen einstellen mußte.

„Ich habe mich sehr engagiert und nur Ärger gehabt“, sagte Warnke gestern. „Wir konnten nicht dahin, wohin wir wollten.“Selbst mit einem Durchsuchungsbefehl des Amtsgerichtes habe ihn Hoff „nicht sofort“in die Zellen von Häftlingen gelassen. Durch die Verzögerung habe er mitunter den Eindruck gehabt, daß die Insassen vorher „Bescheid gewußt“hätten. Als die Kripo die Zellen eines ganzen Hauses nach einer Waffe durchsuchen wollte, sei Hoff ihr sogar zuvorgekommen. Nach der Durchsuchung durch JVA-Beamte habe die Kripo nur noch die Mitteilung erhalten, daß nichts gefunden worden sei, erinnerte sich Warnke. Eine JVA-Beamtin, die ihm gegenüber konkrete Angaben über Drogendelikte im Knast gemacht habe, sei von Hoff „zur Schnecke gemacht“worden, weil sie die Kripo informiert hatte. Außerdem sei es am Anfang der Ermittlungen nicht möglich gewesen, die Häftlinge ungestört zu vernehmen. In den Akten der JVA habe er „viele Fehler“gefunden, sagte Warnke. Die Aktenführung sei so „desolat“gewesen, daß „man sich auf nichts verlassen konnte“. Trotz des Drogenhandels und der Diebstähle im Knast sei von der Anstalt „nicht eine einzige Anzeige“erstattet worden.

Ursprünglich hätte die Ermittlungsgruppe nach einem Vierteljahr einen Zwischenbericht abgeben sollen. „Aber dieser Bericht ist nie abgefordert worden“, so Warnke. Stattdessen sei er Anfang Juli 1995 von Eckhard Mordhorst, dem Chef der Kripo, aufgefordert worden, „innerhalb von wenigen Stunden“eine „Arbeitsunterlage“über die „Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit“zwischen Polizei und JVA zu schreiben. Dieser Bericht, der später von der Presse veröffentlicht wurde, sei kein Abschlußbericht, sondern eine Arbeitsunterlage für eine Sitzung zwischen dem Innen- und dem Justizressort gewesen, betonte Warnke gestern.

„Am 28. Juni ist die Koalitionsvereinbarung (zwischen CDU und SPD) veröffentlicht worden“, hakte Andreas Lojewski (AfB) nach. „Gibt es da einen Zusammenhang“. Warnke: „Das weiß ich nicht.“„Merkwürdig“sei es aber schon gewesen, wie die „Gruppe beerdigt wurde“. „Das vergeß' ich nie“, sagte Warnke. Die Putzfrau hätte ihm erzählt, daß „das Ende der Gruppe bevorsteht“, weil sie die Räume nach dem Auszug der Beamten säubern wollte.

Auch der zweite Kripobeamte, Dietrich Daehn, der im vergangenen Jahr aufgrund der Mißhandlungen an mutmaßlichen Sexualstraftätern im Knast ermittelt hat, belastete Hoff gestern schwer. Meldungen über Mißhandlungen, die Beamte auf Wunsch der Häftlinge gefertigt hätten, seien sprulos verschwunden. Außerdem sei ihm bei Durchsicht der Bücher, in denen besondere Vorkommnisse festgehalten wurden, sofort aufgefallen, daß mit der Schicht, in der Häftlinge mißhandelt wurden, „etwas nicht stimmte“. „Die Symptome waren deutlich“, so Daehn. Die Beamten hätten auffällig viele Häftlinge in die Verwahrzelle gesperrt und ihnen Bettfesseln angelegt. Dort seien die Gefangenen zum Teil zwei Tage lang unter „menschenunwürdigen“Umständen festgehalten worden. Die Häftlinge hätten „unter sich raus machen“müssen, so Daehn. Es seien immer wieder die selben Beamten gewesen, die über Angriffe von Häftlingen geklagt hätten. Die Meldungen über die angeblichen Angriffe seien zum Teil von Beamten unterschrieben worden, die gar keinen Dienst gehabt hätten. Die „falschen Meldungen“hätten auch dem Anstaltsleiter auffallen müssen. Daehn: „Uns ist es aufgefallen, warum soll es dann nicht der Leitung auffallen.“ Kerstin Schneider