Krise? Da hilft gutes Zureden
Die mageren Beschlüsse des Apec-Gipfels rechtfertigen nicht den offiziell zur Schau gestellten Optimismus ■ Von Sven Hansen
Berlin (taz) – Die 18 Staats- und Regierungschefs des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums Apec werden heute am letzten Tag ihres Gipfels im kanadischen Vancouver voraussichtlich ein von manchen hochtrabend als „Manila- Plan“ bezeichnetes Maßnahmenpaket verabschieden. Damit sollen die gegenwärtige Finanzkrise in Ostasien eingedämmt und die Märkte stabilisiert werden.
Im Entwurf für die Abschlußerklärung, die heute von den Staatschefs gebilligt werden soll, wird dem Internationalen Währungsfonds (IWF) weiter die zentrale Rolle bei der Lösung von Finanzkrisen in der Region zugeschrieben. Darüber hinaus sollen IWF- Kredite im Einzelfall durch Darlehen einzelner Apec-Staaten aufgestockt und insgesamt die Fähigkeiten zum frühzeitigen Erkennen und Reagieren auf Krisen verbessert werden.
Der Entwurf der Abschlußerklärung benennt jedoch weder konkrete Maßnahmen noch Zahlen. Damit würde der Apec-Gipfel nicht über die Ergebnisse einer Konferenz hinausreichen, die letzte Woche in Manila stattfand. Teilgenommen hatten 14 der 18 Apec-Staaten und der IWF. In Manila war der japanische Vorschlag eines asiatischen Währungsfonds verworfen und die zentrale Rolle des IWF bestätigt worden.
Somit wäre das wichtigste Ergebnis des Gipfels in Vancouver der vereinbarte freiwillige Zollabbau in neun Bereichen mit einem Handelsvolumen von 700 Milliarden US-Dollar. Er soll 1999 begonnen und später auf weitere Bereiche ausgedehnt werden. Es ist zugleich der konkreteste Apec-Beschluß zum Abbau der Handelsschranken, seit 1994 die Umsetzung einer asiatisch-pazifischen Freihandelszone bis zum Jahr 2020 beschlossen wurde. Zu den neun Branchen gehören Telekommunikation, Chemie und Energie.
Enttäuscht von den Beschlüssen zur Finanzkrise zeigte sich der Direktor des US-Instituts für Internationale Wirtschaft, Fred Bergsten. Er gilt als US-amerikanischer Apec-Vordenker. Bergsten appellierte an die Staatschefs, über die in Manila gefällten Beschlüsse hinauszugehen. Sie müßten zumindest sagen, wieviel Geld für zusätzliche Hilfskredite bereitstünde und welche Länder sich beteiligten. Er kritisierte auch, daß die Beschlüsse zur Handelsliberalisierung unverbindlich blieben.
Im Kontrast zu Bergstens Kritik steht das offizielle Bemühen, Optimismus zu verbreiten. So spricht der Entwurf der Abschlußerklärung beschwichtigend davon, daß die Voraussetzungen zur dauerhaften Wiederherstellung finanzpolitischer Stabilität sowie von gesundem Witschaftswachstum vorhanden seien. Hongkongs Finanzsekretär Donald Tsang sagte gar, die Krise nähere sich dem Ende und werde bis Weihnachten überwunden sein.
