Flop für Jörg Haider

Das von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) initiierte Volksbegehren, das vor Einführung des Euro ein Referendum fordert, ist nach Angaben des Innenministeriums von 254.077 Personen unterzeichnet worden. Das ist nicht einmal ein Drittel der FPÖ-Wähler. Zwar reichen 100.000 Unterschriften, damit die Forderung im Parlament behandelt wird. Doch Parteichef Jörg Haider wollte unter die zehn erfolgreichsten Volksbegehren kommen. Dafür fehlten über 100.000 Unterstützer. Bei der Pressekonferenz am Dienstag war er denn auch „wegen wichtiger Verabredungen verhindert“ und überließ das Feld seiner Stellvertreterin Susanne Riess-Passer. Sie wertete das Ergebnis als Erfolg, „weil viele Leute, die nicht unterschrieben haben“, auch gegen den Euro seien. Für Staatssekretär Ruttensdorfer hingegen beweist die schwache Beteiligung, „daß die Aufklärungskampagne der Regierung gewirkt“ habe. rld