Wunder gibt's nur einmal
■ Magdeburger Modell kann kein Vorbild für Bonn sein, sagt Grünen-Fraktionschef Tschiche
Wörlitz (taz) – „Was in Ostdeutschland gerade noch geht, geht in Westdeutschland auf keinen Fall.“ Mit diesen Worten begründete der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im sachsen-anhaltischen Landtag, Hans-Jochen Tschiche, gestern seine Ablehung eines Regierungsbündnisses mit der PDS auf Bundesebene. Das Magdeburger Modell sei in Bonn nicht ratsam und nicht verständlich, sagte Tschiche zu Beginn einer zweitägigen Klausur der Bundestagsfraktion der Bündnisgrünen.
Tschiche verwies zwar auf das „Wunder“, daß die von der PDS tolerierte Minderheitsregierung in Magdeburg vier Jahre ohne Einbrüche regiert habe, eine direkte Beteiligung der PDS nach den Wahlen im April lehnt er jedoch ab. Bei dieser besonderen Form der Ampel würden manchem die Lichter durchbrennen. Es sei allerdings ein Erfolg des Magdeburger Modells, daß es mittlerweile zu stärkeren Auseinandersetzungen zwischen dem konservativen und dem Reformflügel der PDS komme.
Mit Blick auf die anstehenden Wahlen forderte Tschiche die Bündnisgrünen in Nordrhein- Westfalen auf, sich als reformfähig zu erweisen und die Flinte nicht vorfristig ins Korn zu werfen. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Werner Schulz, erwartet, daß die Koalition in Düsseldorf solange fortgeführt werde, wie die Bündnisgrünen ihre Möglichkeiten noch nicht ausgespielt haben. Immerhin, so Schulz, dauere es seine Zeit, bis die wasserrechtlichen Genehmigungen für den umstrittenen Tagebau Garzweiler II geklärt seien. Unter Bezug auf die jüngsten Äußerungen der Umweltministerin Bärbel Höhn und des Ministerpräsidenten Johannes Rau zeigte sich Schulz zuversichtlich, daß die Koalition in Nordrhein-Westfalen halten werde.
Die Fraktion der Bündnisgrünen befaßt sich in ihrer zweitägigen Klausur mit dem anstehenden Wahlkampf in Sachsen-Anhalt und im Bund. Zu den Diskussionen wurden führende Vertreter von Wirtschaftsforschungsinstituten geladen, mit denen die Fraktion über die Widersprüche zwischen Nachhaltigkeit, Modernisierung und Wettbewerbsfähigkeit sowie über die besondere Lage der Wirtschaft in Ostdeutschland diskutieren will. dr
