: Ohne Fortune und Engagement
■ Hessens grüne Umweltministerin Nimsch düpierte Partei und Bürger
Frankfurt/Main (taz) – Durch einen Skandal kam sie im September 1995 an die Macht; durch einen Skandal hat sie diese Macht wieder verloren. Der Rücktritt von Ministerin Iris Blaul, die unter anderem über die Abrechnung mutwillig erhöhter Umzugskosten stürzte, eröffnete Margarethe Nimsch erst die Option, in Hessen Ministerin zu werden; Superministerin für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit. Nimsch war da gerade frei – und die Personaldecke bei den hessischen Grünen dünn. Vier SPDler hatten Monate zuvor ihre Wiederwahl zur Gesundheitsdezernentin der Stadt Frankfurt sabotiert.
Jetzt hat sie ihr eigener Skandal um die „Cousinenwirtschaft“ das Ministeramt gekostet. Das Scherbengericht aus Fraktion und Parteispitze in Hessen, das gestern an einem geheim gehaltenem Ort tagte, fällte das Urteil: Rücktritt. Nimsch beugte sich widerstandslos.
Glücklich war sie mit diesem Superministerium ohnehin nie geworden. Zuerst gab es Querelen um Zuständigkeitsfragen mit dem von Barbara Stolterfoth (SPD) geführten Ministerium für Frauen, Arbeit und Sozialordnung; dann führte ihre Inkompetenz in umweltpolitischen Fragen zu permaneten Irritationen bei den Umweltschutzverbänden und auch bei den eigenen Parteifreunden. Nimsch lobte die Hoechst AG nach einem Störfall für die Informationapolitik, die von den Emissionen betroffenen Bürger und Greenpeace „skandalös“ nannten. Nimsch ließ es zu, daß auf Druck der SPD die Sonderabfallabgabe wieder abgeschafft wurde. Und Nimsch brüskierte zuletzt die Basis und Teile der Landtagsfraktion mit ihrer Genehmigung für Giftmüllimporte aus Italien nach Hessen. Margarethe Nimsch: vielleicht eine gute Sozialpolitikerin (Drogen) – aber keine engagierte Umweltpolitikerin. Parteifreunde oder gar Wähler begeistern konnte die schlechte Rednerin nicht; nicht auf Parteitagen und nicht in Wahlkämpfen. Die falsche Frau am falschen Ort? Mit dem Votum für Nimsch haben sich die Bündnisgrünen keinen Gefallen getan – der Partei nicht und auch nicht Margarethe Nimsch. Klaus-Peter Klingelschmitt
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