Nach drei Stunden Reden neue Hoffnung auf Frieden am Golf
■ UN-Generalsekretär Kofi Annan trifft Saddam Hussein. Danach erklärt sein Sprecher, man stehe kurz vor einem Durchbruch, ein Abkommen sei in Reichweite
Berlin/Bagdad (taz/rtr/AFP) – Die Chancen für eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts haben sich verbessert. Nach einem dreistündigen Treffen mit Iraks Staatschef Saddam Hussein ließ UNO-Generalsekretär Kofi Annan gestern seinen Sprecher erklären, ein schriftliches Abkommen über die umstrittenen Rüstungsinspektionen könne möglicherweise noch am gleichen Tag oder heute morgen erreicht werden. Annan wird am Dienstag wieder in New York erwartet.
Annans Sprecher Fred Eckhard sagte nach dem Treffen in Bagdad: „Wir fühlen, daß ein Abkommen in Reichweite ist.“ Der UN-Chef sehe sich „kurz vor einem Durchbruch“, denn es gebe handfeste Fortschritte. Zuvor müsse Annan jeoch weitere Gespräche mit Iraks stellvertretendem Ministerpräsidenten Tarik Asis führen. Auch die irakische Nachrichtenagentur Ina hatte nach dem Treffen an einem geheimgehaltenen Ort verbreitet, die Begegnung sei „positiv“ verlaufen.
Vor dem Treffen mit Saddam Hussein hatte es in Annans Delegation noch geheißen, der UNO-Generalsekretär habe sich mit der irakischen Delegation nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen können, wie der Konflikt um die Abrüstungsauflagen gelöst werden könne. Annans Vermittlungsreise gilt als letzte Chance, einen neuen Krieg am Golf zu verhindern. Die Krise war durch die Weigerung Saddam Husseins ausgelöst worden, UN-Inspekteuren Zugang zu als „Präsidentenpaläste“ deklarierten Anlagen zu gewähren. Journalisten in Bagdad mutmaßten gestern, bei Annans Gesprächen sei nun vor allem umstritten gewesen, wie lange und wie oft sich die UN-Inspekteure in den verdächtigen Gebäuden aufhalten dürfen. Saddam Hussein habe auf einer Begrenzung von maximal 60 Tagen bestanden, die UNO verlangt jedoch zeitlich uneingeschränkten Zugang.
Um Saddam Hussein diese Forderung schmackhaft zu machen, lockt die UNO mit einem anderen Angebot: die Lockerung des seit dem irakischen Einmarsch in Kuwait 1990 gegen das Land verhängten UN-Embargos. In London sagte gestern der britische Außenminister Robin Cook, sollte Saddam Hussein dieses Mal wirklich mit der Weltgemeinschaft zusammenarbeiten wollen, sei ein Ende der Sanktionen in naher Zukunft möglich. Jede Einigung müsse als Kernpunkt die Beiseitigung der Fähigkeit Iraks haben, Massenvernichtungswaffen herzustellen.
In Washington traf sich Präsident Bill Clinton am Samstag mit seinen engsten Beratern, um letzte Einzelheiten für einen Angriff auf den Irak zu erörtern. Teilnehmer des Gesprächs waren sein Sicherheitsberater Samuel Berger, Vizepräsident Al Gore, Außenministerin Madeleine Albright, Verteidigungsminister William Cohen und CIA-Chef George Tenet. Der Plan sieht nach Angaben aus Regierungskreisen massive Angriffe vor, sollte Irak nicht einlenken. Die USA haben am Golf die größte Streitmacht seit der Operation „Wüstensturm“, dem Golfkrieg von 1991, stationiert.
In Kairo demonstrierten gestern fast 10.000 ägyptische Studenten gegen einen Angriff auf den Irak. Auf dem Campus der Universität von Ein Schams hielten sie Exemplare des Korans in die Luft und verbrannten US-Flaggen. taud
