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Rühe: LKA widerlegt Recherche der taz

Statt „Sieg Heil!“ sollen Soldaten bei einer Feier einen Trinkspruch gerufen haben. Gutachten des Landeskriminalamts  ■ Aus Bonn Bettina Gaus

Eine „üble Verdrehung der Tatsachen“ erregte Volker Rühe. Eine Annahme von ihm habe sich „in noch üblerer Weise bestätigt, als ich das jemals für möglich gehalten hätte“. Was das Blut des Verteidigungsministers vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß in Wallung brachte, war kein neuer Vorfall mit rechtsextremistischem Hintergrund bei der Bundeswehr und auch nicht revanchistisches Geschichtsverständnis ehemaliger Generäle. Der Auslöser war eine angebliche „Diffamierungskampagne“ der taz.

Am 30. Januar hatte die taz berichtet, daß sie von mehreren voneinander unabhängigen Quellen über „Sieg Heil!“-Rufe im Rahmen einer privaten Feier an der Führungsakademie am 18. Dezember letzten Jahres informiert worden war. Das ermittelnde Landeskriminalamt (LKA) fand, wie Rühe gestern dem Ausschuß berichtete, lediglich einen Zeugen für den Vorfall, der die Rufe über ein Stockwerk hinweg aus einem anderen Raum gehört haben wollte. Mehrere akustische Tests sprechen nach Ansicht des LKA jedoch dafür, daß dieser Zeuge den Trinkspruch der feiernden Reservistenvereinigung „Wild Sau“ mit der Parole „Sieg Heil!“ verwechselt habe. Der Bericht der taz konnte daher aus Sicht des LKA „nicht verifiziert werden“.

So weit, so erfreulich für den Minister, der natürlich weiß, daß die taz aus Gründen des Quellenschutzes ihre Zeugen nicht nennen kann. Volker Rühe demonstrierte, wie vielseitig ein LKA-Bericht verwendet werden kann. Der Bericht zeige, zu welcher „Hysterie“ Medien fähig seien. Er beweise, daß die Bundeswehr in den Dreck gezogen werden solle. Er verlange „wirklich, daß man in sich geht“.

Abgesehen von dem Zorn, den die taz beim Minister erregt hatte, konnte Rühe dem Ausschuß viel Erfreuliches berichten. Unbesorgt zeigte sich Rühe über die Vielzahl von Fällen mit rechtsextremistischem Hintergrund, die innerhalb der Bundeswehr nicht gemeldet worden waren. „Das Meldeklima ist gut.“ Auch die „Truppe ist gut und in Ordnung“. Die politische Bildung sei ständig qualitativ verbessert worden. Hätte der Rechtsterrorist Manfred Roeder vor dem Lehrkörper und nicht vor dem „Infrastrukturstab“ seinen Vortrag gehalten, wäre er nach spätestens zehn Minuten rausgeschmissen worden: „Die Offiziere sind nämlich politisch wache Leute.“

Wer so erfolgreich ist, kann sich auch mal großzügig zeigen. Er solle den Zeugen nicht fragen, wie er denke, sondern welche Erkenntnisse er habe, belehrte der Ausschußvorsitzende Kurt Rossmanith (CSU) einen SPD-Abgeordneten während der Befragung. Da wehrte der Minister ab: „Ich hab' da nichts dagegen. Ich denke gern.“