Die Kommunistische Partei liegt in Moldowa vorn
■ Nach den Parlamentswahlen vom Sonntag deutet sich eine Koalition der Verlierer an
Bukarest (taz) – In der Ex-Sowjetrepublik Moldowa hat die Kommunistische Partei die Parlamentswahlen vom Sonntag gewonnen. Die Kommunisten kamen nach der vorläufigen Auszählung der Stimmen auf 30,4 Prozent und erzielten damit ein weit besseres Ergebnis als erwartet. Sie werden jedoch die absolute Mehrheit der 101 Sitze im Parlament nicht erreichen. Auf Platz zwei kam das prorumänisch ausgerichtete Wahlbündnis Demokratischer Konvent mit knapp 20 Prozent. Die dem Staatspräsidenten nahestehende Bewegung für ein demokratisches und prosperierendes Moldowa belegt mit 18 Prozent Platz drei. Die ebenfalls prorumänisch orientierte Partei der Demokratischen Kräfte erhielt rund neun Prozent der Stimmen. Andere Parteien, darunter auch die bisher größte Parlamentspartei, die Demokratische Agrar-Partei, konnten die Vierprozenthürde nicht nehmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 67 Prozent.
Die kommunistischen Wahlgewinner treten für eine Neuverstaatlichung der Wirtschaft und enge Beziehungen zu Rußland und der GUS ein. Die anderen drei Parteien, denen der Einzug ins Parlament gelang, lehnen eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten derzeit ab und werden möglicherweise eine große Koalition eingehen. Allerdings bestehen zwischen ihnen weitreichende politische Unterschiede. So tritt die Bewegung für ein demokratisches und prosperierendes Moldowa für die Unabhängigkeit des Landes und eine eher an Rußland orientierte Politik ein. Die Parteien des Demokratischen Konvents und die Partei der Demokratischen Kräfte vertreten hingegen nationalistisch- prorumänische Positionen und fordern eine Vereinigung mit Rumänien.
Zu schweren Unregelmäßigkeiten kam es im separatistischen Transnistrien. Die dortigen Behörden hatten die Wahlen auf ihrem Territorium untersagt und behinderten Wähler massiv daran, zur Stimmabgabe zu gehen. Das von orthodoxen russischen Kommunisten beherrschte Transnistrien im östlichen Teil der Republik Moldowa hatte sich noch vor der Unabhängigkeit des Landes im August 1991 abgespalten und ist international nicht anerkannt. Ursache des Konflikts waren Machtkämpfe zwischen kommunistischen Hardlinern und Reformern gewesen, bei denen auch die ethnischen Verhältnisse eine Rolle spielten. In der Republik Moldowa sind 64 Prozent der Einwohner ethnische Rumänen, 14 Prozent Ukrainer und 13 Prozent Russen. Ein Sprachgesetz, daß Rumänisch als Amtsprache festlegte, hatte zur Abspaltung Transnistriens geführt. Keno Verseck
