Analyse: Mißbrauchte Prüfer

■ Der Finanzbericht zu ARD/ZDF widerspricht lärmenden Reformatoren

Die Zahl ist riesig, aber das Geschrei, das folgte, war noch größer: 809,4 Millionen Mark werde die ARD am 31. 12. 2000 zuviel haben, errechnete vergangene Woche die KEF, jene Expertenkommission, die die Finanzen der öffentlich- rechtlichen Rundfunksender prüft. Die Rundfunkgebühr ist zu hoch, folgerte wie immer Bild und zerrte wie gewohnt einige Unions-Hinterbänkler zur Unterstützung heran. Die Gebühr dürfe zumindest nicht so bald erhöht werden, legten CDUler wie Sachsens Landesvater Biedenkopf nach. Der weiß immerhin, daß bis Ende 2000 am geltenden Satz von 28,25 Mark monatlich kaum zu rühren ist, da so lange der entsprechende Rundfunkstaatsvertrag gilt, und daß über eine Erhöhung nur der nächste Bericht der Kommission entscheidet. Bayerns Staatsminister Faltlhauser machte dennoch weiter: Nun gebe es keinen Grund mehr für die Wünsche der ARD, die das Geld für teure Fußballspiele gern auch nach 20 Uhr mit Werbeeinnahmen reinholen würde. Bei der ARD- Strukturreform (kleine Sender verschwinden in größeren) solle dagegen ein bißchen fixer etwas passieren. Da ging es schon nicht mehr um die Feststellungen der Gebührenprüfer. Die Länder benutzen sie nur in ihrem Poker um neue Rundfunkgesetze – und da geht es unter anderem um die Werbegrenze und die ARD-Strukturreform.

Tatsächlich gibt der über 200seitige Prüfbericht für solche Schlußfolgerungen keinen Anlaß. Teilweise widersprechen die Feststellungen der Rechnungsprüfer den Konzepten sogar völlig, nach denen bislang in den Ländern über die Zukunft von ARD und ZDF diskutiert wurde.

Beispiel Strukturreform: Für den als Dogma gehandelten Satz, nach dem nur Fusionen von Kleinsendern zu Großanstalten den Rundfunk billiger machen, finden sich nirgends Beweise. Im Gegenteil: „Es gibt keine Anhaltspunkte, daß große Anstalten wirtschaftlicher sind als kleine“, sagt KEF- Chef Reiner Conrad. Er fand „sogar eher Anhaltspunkte, daß die kleinen günstiger produzieren“. Beim neuen fusionierten Südwestrundfunk erwartet er dann „genauer betrachtet“ auch „keinen Einspareffekt“. Zweites Beispiel: Auch die vielgelobte Auslagerung von Produktionsteilen in privatwirtschaftliche Tochterfirmen sieht der KEF-Chef bislang skeptisch: „Das muß nicht immer Vorteile bringen.“

In Wirklichkeit bestätigt der Prüfbericht nur eines: Die Ausgaben der Anstalten steigen nicht stärker als bei anderen vergleichbaren Unternehmen. Ihre Sparmaßnahmen kommen kaum schneller voran als die in anderen öffentlichen Bereichen. Zudem: Einen wirklichen Maßstab dafür, was effektiver öffentlicher Rundfunk kosten darf, gibt es nicht. Zwar kann man jederzeit ausrechnen, was die „Tagesschau“ kostet – aber nicht, was sie bringt. Lutz Meier