Freihandel von Alaska bis Feuerland
■ Auf dem Amerikagipfel fiel der Startschuß zu Verhandlungen über größte Freihandelszone der Welt. Kuba muß draußen bleiben
Santiago de Chile/Berlin (taz/ AFP) – Der chilenische Präsident Eduardo Frei jubelte am Sonntag nach Abschluß des Amerikagipfels: „Wir haben praktisch mit den Verhandlungen über den Freihandel auf dem gesamten Kontinent begonnen.“ Das ist nur wenig übertrieben. Tatsächlich haben sich 34 Staats- und Regierungschefs der amerikanischen Staaten geeinigt, bis spätestens Ende September Verhandlungen über die Schaffung einer „Freihandelszone der Amerikas“ (englisch FTAA, spanisch ALCA) aufzunehmen.
„Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt“, mahnte US-Präsident Bill Clinton. „Wir wollen mehr Handel, aber auch verbesserte Arbeitsbedingungen und mehr Wachstum“, und auch die Umwelt dürfe nicht vergessen werden. Freier Marktzugang sei eine wesentliche Voraussetzung für die Bekämpfung der Armut in Lateinamerika.
Die brasilianische Stahlindustrie beispielsweise leidet unter den Importbeschränkungen, die die USA gegen Brasilien wegen Dumpingvorwürfen verhängt haben. Viele lateinamerikanische Gewerkschaften hingegen fürchten durch die Öffnung der eigenen Märkte einen Verlust von Arbeitsplätzen. Sie vermuten, daß die USA nur am besseren Absatz eigener Produkte interessiert seien.
Die Arbeit wird Clinton vor allem zu Hause erwarten. Im vergangenen Herbst hatte der US-Präsident seine „Fast track“-Vollmacht verloren: Er kann nicht mehr ohne die Mitsprache des Kongresses Handelsverträge ausarbeiten. Die US-Parlamentarier aber befürchten ebenso den Verlust von Arbeitsplätzen in den USA und dürften daher noch einige Verzögerungen bei den Verhandlungen verursachen.
Vor vier Jahren noch hatten die USA den ersten Amerikagipfel in Miami selbst einberufen und unangefochten angeführt. Die amerikanische Freihandelszone dachten sie sich als eine bloße Ausweitung der nordamerikanischen Freihandelszone Nafta. Diesmal jedoch zeigte sich, daß die USA eben doch nur eine Stimme von 34 haben und daß neben Nafta auch andere amerikanische Handelsblöcke an Einfluß gewinnen, vor allem der südamerikanische Mercosur.
Besonders die Südamerikaner waren es, die weichere Themen auf dem Gipfel anschoben. In der „Erklärung von Santiago“ sprachen sich die Präsidenten für den Kampf gegen Armut, Korruption, Drogenhandel sowie bessere Ausbildung auf dem Kontinent aus.
Der kanadische Regierungschef Jean Chrétien überraschte die Gipfelteilnehmer mit der Ankündigung, in den nächsten Tagen Kuba zu besuchen. Das Land blieb als einziges vom Amerikagipfel ausgeschlossen. Mehrere Staaten sprachen sich für eine Annäherung aus, doch über eine Teilnahme Kubas an künftigen Gipfeln gab es keine Einigung. lieb
