Letzte Frist für Bertelkirch

■ Kirch persönlich versuchte, EU-Verbot für Fernsehpläne mit Bertelsmann abzuwenden

Berlin (taz) – Im allerletzten Moment haben die Medienkonzerne Kirch und Bertelsmann gestern versucht, ein Verbot der EU für ihre geplante Fusion beim Digitalfernsehen noch zu verhindern. Die Vertreter, darunter Konzernherr Leo Kirch selbst, wollten angeblich Vorschläge vorlegen, um die schweren Bedenken der Wettbewerbshüter auszuräumen. Neue Unterlagen brachten sie jedoch nicht mit nach Brüssel.

Dennoch gewährte EU-Wettbewerbskommissar Karel van Miert einen letzten Aufschub. Bis Ende der Woche müssen die Unternehmen Schriftliches vorlegen. An welchen Punkten sich die Konzerne zu Kompromissen bereitfinden konnten, wollten sie einmal mehr nicht sagen. Am 6. Mai will ein Gremium aus Kartellexperten der EU-Länder über die Pläne reden, bis zum 3. Juni läuft die Entscheidungsfrist. Van Miert hatte deutlich gemacht, daß er die Pläne von Bertelsmann und Kirch für monopolistisch hält. Die im deutschen Fernsehen schon bisher beherrschenden Konzerne wollen, teils mit der Telekom, sowohl Technik als auch Programm beim Digital-TV kontrollieren. lm