15.000 gegen Transrapid

■ Positive Zwischenbilanz der Volksinitiative: „Teures und unsinniges“ Projekt ist zu stoppen

Seit Beginn der ersten Volksinitiative in Berlin vor sechs Wochen haben bereits 15.000 Menschen gegen den Bau des Transrapid unterschrieben. 90.000 Unterschriften müßten bis zum September für ein geglücktes Volksbegehren zusammenkommen, damit sich das Abgeordnetenhaus noch einmal mit der Frage beschäftigt. „Wir sind fest davon überzeugt, daß der Transrapid noch zu stoppen ist“, erklärte Bernd Krüger von der Bürgerinitiative Staaken. „Jede Unterschrift ist für die nächste Bundesregierung ein Signal, daß die Wähler sensibilisiert sind, wenn es um Steuerverschwendungen in Milliardenhöhe geht.“ Alle BerlinerInnen sollten sich mit ihrer Unterschrift gegen das „verkehrspolitisch unsinnige, ökologisch unverträgliche und viel zu teure Prestigeprojekt“ wenden, sagte Krüger.

Martin Mantel vom Bund für Umwelt und Naturschutz appellierte an die Bevölkerung, sich nicht von offiziellen Aktivitäten rund um den Transrapid beeindrucken zu lassen. „Es gibt noch keine Baugenehmigung für den Transrapid, nicht einmal das dafür notwendige Planfeststellungsverfahren ist abgeschlossen, sondern läuft gerade erst an.“

In der letzten Woche wurde die Transrapid International (TRI), eine Gesellschaft zur Vermarktung der Magnetschwebebahn, in Berlin gegründet. „Derlei Aktionen sollen von den Schwierigkeiten des Projekts ablenken“, sagte Mantel weiter. „Die TRI ist kein neugegründetes Unternehmen, sondern lediglich nach Berlin umgezogen. Es gibt keine neuen Beschlüsse zum Bau des Transrapid. Angekündigte Spatenstiche und der Baubeginn sind nichts als symbolische Gesten.“ Diese seien jetzt um so notweniger, als sich auch im Ausland Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Transrapid mehrten, erklärten die Sprecher des parteiübergreifenden Bündnisses gegen den Transrapid. Auch in Bonn sei man trotz des öffentlich zur Schau gestellten Optimismus verunsichert, sagte Christian Gaebler, Verkehrspolitiker der SPD-Fraktion. Ein Zeichen dafür sei, daß nach seinen Informationen das Bundesverkehrsministerium in einem Schreiben die Berliner Verkehrsverwaltung auffordert, die Volksinitiative zu verhindern. Britta Steffenhagen