Nicht genügend gegen Rechtschreibreform
: Unterschriften fehlten
■ Niedersachsen: Volksbegehren blitzt ab
Hannover. Das Volksbegehren in Niedersachsen gegen die umstrittene Rechtschreibreform ist klar gescheitert. Es wurden rund 277.000 gültige Unterschriften gesammelt, teilte der Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen mit. Für einen Erfolg hätten sich zehn Prozent der Wahlberechtigten – knapp 593.000 Bürger – in die Listen eintragen müssen. Damit fehlten fast 316.000 Unterschriften. Das Volksbegehren wäre nach Strelens Angaben auch gescheitert, wenn die ungültigen Fragebögen mitgerechnet worden wären. Auch dann hätten mehr als 228.000 Unterschriften gefehlt.
Die Bürgerinitiative „Wir gegen die Rechtschreibreform“ war davon ausgegangen, daß sie 600.000 Unterschriften gesammelt hat. Carsten Ahrens, einer ihrer Sprecher, räumte das Scheitern ein und bedauerte dies. Er kündigte an, die Initiatoren würden das Ergebnis gerichtlich anfechten. Damit solle bewirkt werden, daß so viele Unterschriften wie möglich als gültig anerkannt werden. Bis heute sei nicht klar, welche Listen gültig und welche ungültig seien. Ahrens räumte ein, daß die erforderliche Unterschriftenzahl auch durch eine Klage nicht mehr erreichbar sei.
Der Sprecher der Bürgerini-tiative warf dem Landeswahlleiter vor, er habe das Volksbegehren „von Anfang an behindert“. Diesen Vorwurf wies Strelen als unberechtigt zurück. dpa
Mir würde nicht im Traum einfallen, Komplikationen zu erzeugen, die nicht nötig sind.“ Er habe kein persönliches Interesse daran gehabt, wie das Volksbegehren ausgeht.
Die Entscheidung über die Rechtschreibreform falle jetzt beim Bundesverfassungsgericht, meinte Ahrens. Er rechne damit, daß die Reform dort scheitern werde. Sollte sie doch wie geplant zum 1. August an den Schulen und als Amtssprache eingeführt werden, dann werden sich nach seiner Einschätzung auch viele Beamte dagegen zur Wehr setzen. „Ich glaube nach wie vor daran, daß sich diese neue Schreibung nicht durchsetzen wird“, sagte Ahrens. dpa/lni sl ra
