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Zickig, zickiger, SPD

■ Sozis stimmen Maiers Konzept zum Hafenkrankenhaus mit „Befremden“ zu

Die SPD-Fraktion stimmt dem Konzept von Stadtentwicklungssenator Willfried Maier (GAL) für ein Sozial- und Gesundheitszentrum auf dem Gelände des Hafenkrankenhauses zu. Das sagte gestern die gesundheitspolitische Sprecherin Petra Brinkmann in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. Mit scharfen Worten rügten die Genossen jedoch, daß ihrer Fraktion das Konzept nicht vorgestellt wurde, bevor Maier es am Dienstag der Öffentlichkeit präsentierte.

„Herzlichen Glückwunsch zu diesem gelungenen Über-raschungscoup“, zickte SPD-Mitte-Fürst Ingo Kleist. „Es ist üblich unter Koalitionspartnern, daß sowas besprochen wird“, nuschelte der St.Paulianer. Er hoffe, daß „trotz des Schnellschusses etwas Vernünftiges dabei herausgekommen ist und nicht nur ein klientelbezogenes Projekt“. Brinkmann konnte sich trotz ihres „Befremdens“ zu einem Lob durchringen. Maiers Konzept, Fachärzte im Gesundheitszentrum unterzubringen und mit stationären Betten und einer Reihe anderer Einrichtungen zu vernetzen, zeuge von „Mut“. Viele Fragen blieben allerdings noch offen. Vor allem auch deshalb, „weil dieses Konzept der SPD-Fraktion nicht vorliegt“.

Die Vorwürfe lösten bei der GAL eine Mischung aus Zorn und Belustigung aus. Denn gerade die SPD hat sich in den vergangenen Monaten dadurch hervorgetan, den Koalitionspartner zu übergehen und erst durch die Presse zu informieren – zuletzt vorgestern mit einem Antrag zum Volksentscheid. Maier wies die Vorwürfe denn auch zurück. Der alte Senat habe den Prozeß zur Entwicklung eines Gesundheitszentrums in Gang gesetzt, und nun sei er eben beendet. Die SPD-geführte Gesundheitsbehörde habe übrigens nicht nur Bescheid gewußt, sondern auch zugestimmt. Und, konnte Maier die SPD beruhigen, Altenwohnungen seien auch geplant. Das Konzept sei nicht nur innovativ, sondern auch billiger als die jetzige Notfallambulanz. „Darum dränge ich auf eine rasche Entscheidung, denn ich will dieses Teil.“

Sogar GALierin Susanne Uhl, eine der heftigsten KritikerInnen des Stadtentwicklungssenators, ist dieses Mal voll des Lobes. „Das ist so gut, daß es nicht nur mein Herz erfreut“, so die Grüne. Auch die Expo 2000 interessiere sich für dieses Vorhaben. Silke Mertins