Freunde sind gut, aber ihre Kontrolle ist besser
■ Wie die USA mit dem Echelon-System das Telekommunikationsnetz ihrer Partner abhören
Berlin (taz) – In Europa werden alle E-Mails, Telephone und Fax- Verbindungen routinemäßig von Geheimdiensten abgehört. Das System dafür trägt eine Namen: „Echelon“. Es hat auch eine Niederlassung in der Bundesrepublik – im bayerischen Bad Aibling, in einem von der US-Armee betriebenen Aufklärungsstützpunkt mit einem riesigen Antennenpark.
Der Bundesregierung liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor, „die die Behauptungen über Existenz, Betreiber, Aufgaben, Arbeitsweise und Überwachungsumfang des Systems Echelon bestätigen“. Angefragt hatten Ende April die Bündnisgrünen, nachdem sie ein Arbeitspapier des Europäischen Parlaments mit dem Titel „Entwicklungen in der Überwachungstechnologie“ studiert hatten. Der Autor, Steve Wright, schrieb dort im Auftrag der EP- Unterorganisation STOA (Scientific and Technological Options Assessment), die sich mit der Einschätzung wissenschaftlicher und technischer Möglichkeiten beschäftigt: „Anders als viele Spionagesysteme, die während des Kalten Krieges entwickelt wurden, ist Echelon vorrangig auf nicht-militärische Ziele ausgerichtet – auf Regierungen, Organisationen und Firmen in fast jedem Land.“ Besonders intensiv würden alle Staaten überwacht, „die am Gatt-Abkommen teilnehmen“.
Fünf Länder betreiben dem Bericht zufolge das System. Federführend sind die USA, Großbritannien ist Seniorpartner. Kanada, Neuseeland und Australien fungieren in der Rolle als Informationsbeschaffer. Aufgabe von Echelon ist es, den internationalen Fernmeldeverkehr automatisiert zu überwachen und auszuwerten. Angezapft werden dazu alle wichtigen Intelsat-Satelliten, die Anlagen dafür befinden sich in den Zentren Sugar Grove und Yakima (USA), in Waihopia (Neuseeland), im britischen Morwenstow, im australischen Geraldton und in Hongkong. Einem Staubsauger gleich werden riesige Kommunikationsmengen aufgefangen, die dann mit Hilfe modernster Computer nach sogenannten „Hit- Worten“ hin durchsucht werden. Wolfgang Gast
