: Keine Antworten
■ Untersuchungsausschuß: Justizsenator Scherf hat nur „Rahmenverantwortung“
Wie konnte es in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen 1996 zu schweren Übergriffen auf Häftlinge kommen, obwohl die Kripo schon seit Ende 1994 Hinweise auf derartige Mißhandlungen hatte? Warum blieben die zahlreichen Beschwerden von Häftlingen ungehört? Warum konnten Todesfälle zum Teil nur lückenhaft aufgeklärt werden? Der zuständige Justizsenator Henning Scherf (SPD) hat auf diese Fragen keine Antwort. Auf der „Bearbeitungsebene“ sei immer „alles gründlich abgearbeitet“ worden, versicherte er dem Untersuchungsausschuß gestern. Er habe nur die „Rahmenverantwortung“ gehabt. An Rücktritt habe er „nie“ gedacht. Auch der Rücktritt seines Staatsrates sei „überflüssig“ gewesen. Ist in Oslebshausen eigentlich irgendwas passiert?
Kerstin Schneider
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