Grenzstreit im Amazonas-Urwald
■ Zum Amtsantritt des neuen ecuadorianischen Präsidenten beschuldigt Peru das Nachbarland, die Grenze verletzt zu haben. Fujimori akzeptiert den Rücktritt von Ministerpräsident Valle Riestra
Buenos Aires (taz) – Zwischen Ecuador und Peru gibt es wieder militärische Spannungen wegen des Grenzverlaufs. Pünktlich zu seinem heutigen Amtsantritt bekommt der frischgewählte christdemokratische Präsident Ecuadors, Jamil Mahuad, bereits seinen ersten außenpolitischen Konflikt aufgetischt.
Vergangene Woche beschwerte sich der peruanische Außenminister Eduardo Ferrero, daß ecuadorianische Truppen im amazonischen Urwald die Grenze zwischen den beiden Ländern verletzt hätten und 20 Kilometer weit auf peruanisches Gebiet vorgedrungen seien. Wieviele Soldaten die Grenze überquert haben, vermochte er nicht zu sagen. Wegen des unmarkierten Grenzverlaufs zwischen Peru und Ecuador auf einer Länge von fast 80 Kilometern kam es zwischen den beiden Ländern zuletzt 1995 zu einem Krieg, dem 200 Soldaten zum Opfer fielen.
In Ecuador wurde die Anschuldigung einer Grenzverletzung zurückgewiesen. Vize-Außenminister Diego Ribadeneira erklärte: „Nach unseren Informationen ist es an der Grenze ruhig, es gibt dort kein Problem.“ Sein peruanischer Amtskollege Ferrero sprach hingegen von einer „Provokation“, fügte aber zugleich hinzu, daß Peru bemüht sei, „einen Konflikt zu vermeiden“.
Die zähen Verhandlungen zwischen Peru und Ecuador über den Grenzverlauf standen nach Angaben von Perus Präsident Alberto Fujimori bereits kurz vor einem Abschluß. Allerdings kochten die Spannungen wieder hoch, als Ende Juli zwei peruanische Soldaten in der Grenzregion durch zwei Landminen verletzt wurden. In Lima beschuldigte die Regierung sogleich Ecuador, die Grenze zu verminen, während es im ecuadorianischen Außenministerium hieß, Peru verstärke seine Truppen an der Grenze. Nach der angeblichen Grenzverletzung Ecuadors stünden nach Fujimoris Angaben die Soldaten beider Länder in manchen Fällen nur hundert Meter weit voneinander entfernt.
Fujimori hat indes noch ein anderes, innenpolitisches Problem. Nach nur zwei Monaten Amtszeit hat Ministerpräsident Javier Valle Riestra seinen Hut genommen. Anders als bei seinem ersten Rücktrittsgesuch nahm Fujimori am Freitag den Rücktritt an. Valle Riestra begründete seinen Rücktritt damit, daß er gegen die autoritären Strukturen in der Regierung von Präsident Alberto Fujimori nicht ankäme. Er hatte mit diesen Schritt schon öfter gedroht, wenn seine Vorschläge zur Demokratisierung der Regierung kein Gehör fänden.
Valle Riestra hatte sich als Anwalt von Menschenrechtlern einen Namen gemacht, hatte sich dann aber dem Fujimori-Lager angenähert. Dennoch kam seine Ernennung zum Ministerpräsidenten überraschend. Immer wieder kündigte er an, die autoritäre Struktur der Regierung Fujimori umkrempeln zu wollen. Vor einigen Wochen sagt er gegenüber der taz: „Ich will kein Ministerpräsident sein, der nur der demokratischen Dekoration dient.“ Ingo Malcher
