Kriegsgerät für Südafrika

■ Regierung stimmt Großeinkauf zu

Pretoria (taz) – Die südafrikanische Regierung hat gestern das größte Waffengeschäft in der Geschichte des Landes abgesegnet. Für umgerechnet rund 10 Milliarden Mark will die ANC-geführte Regierung bei verschiedenen europäischen Ländern Kriegsschiffe, U-Boote, Flugzeuge und Hubschrauber einkaufen, um ihre Armee zu modernisieren. Im Gegenzug müssen die Firmen umfangreiche Investitionen in Südafrika tätigen und indirekte Entwicklungshilfe wie Ausbildungs- und Infrastrukturprogramme zur Verfügung stellen.

Einen erheblichen Teil des Gesamtpakets bekommen deutsche Anbieter: Das „Deutsche Fregattenkonsortium“, ein Zusammenschluß der Thyssen-Werft „Blohm + Voss“ in Hamburg, der Preussag-Tochter „Howaldtswerke-Deutsche Werft AG“ in Kiel und der „Thyssen Rheinstahl“, erhielt den Zuschlag, vier leichte Fregatten und drei U-Boote an Südafrika zu liefern. Mit allen Anbietern soll noch über Details und Kosten nachverhandelt werden.

Das Milliardengeschäft, das eine Laufzeit von etwa 15 Jahren haben wird, ist bis in die Regierung hinein umstritten. Verteidigungsminister Joe Modise (ANC) sowie sein Stellvertreter Ronnie Kasrils argumentieren damit, daß die Armee und die Küstenüberwachung veraltet seien. Kritiker werfen der Regierung vor, ein Schwellenland wie Südafrika könne es sich nicht leisten, so viel Geld in die Armee statt in die Infrastruktur zu stecken. Kordula Doerfler