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Analyse
: Warten auf die OSZE

■ Die Mission im Kosovo könnte für viele Albaner zu spät kommen

Wenn US-Botschafter William Walker, Leiter der OSZE-Mission im Kosovo, heute mit Nato-Generalsekretär Janvier Solana und den ständigen Vertretern der 16 Bündnispartner zusammentrifft, hat er wenig Gutes zu berichten. Am 13. Oktober wurde die Stationierung von 2.000 unbewaffneten OSZE-Beobachtern im Kosovo beschlossen. Sieben Wochen später sind erst 499 dort eingetroffen. Bundesaußenminister Fischer forderte beim gestern in Oslo beendeten Treffen mit seinen Amtskollegen aus den anderen 53 OSZE-Staaten, die praktischen Vorbereitungen der Kosovo-Mission zu beschleunigen. Bonn sei „besorgt über das schleppende Tempo, den Mangel an Transparenz und die Anlegung ungleicher Maßstäbe bei der Personenauswahl“.

Warum bisher auch nur ein kleiner Teil der 200 deutschen Beobachter im Kosovo eingetroffen ist, konnte Fischer nicht erklären. Zur Beruhigung wurde in Oslo die Parole ausgegeben, das volle Kontingent werde „bis Mitte Januar vor Ort sein“. Selbst wenn dies gelingen sollte: Mitte Januar ist der Winter halb vorbei. Bis dahin sind möglicherweise viele Kosovo-Albaner, die sich mangels internationaler Präsenz und aus Furcht vor den serbischen „Sicherheitskräften“ nicht aus ihren Aufenthaltsorten wagen, verhungert oder erfroren.

75.000 Flüchtlinge und intern Vertriebene sind nach Angaben des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) in den letzten Wochen zwar in ihre Dörfer zurückgekehrt. Mindestens 175.000 Menschen harren aber noch in ihren Verstecken in Wäldern oder überfüllten Wohnungen von Freunden und Verwandten in Prishtina und anderen Städten und Dörfen aus, die derzeit noch als einigermaßen sicher vor serbischen Übergriffen gelten. Zugleich haben die Präsenz serbischer Polizei- und Militäreinheiten sowie Übergriffe und Gewalttaten gegen albanische Zivilisten in jüngster Zeit wieder zugenommen. Das berichten übereinstimmend das Informationszentrum der Kosovo-Albaner wie bereits stationierte OSZE-Beobachter.

Belgrad rechtfertigt dies mit dem Vorrücken der Kosovo- Befreiungsarmee UCK auf Gebiete, aus denen sich die serbischen „Sicherheitskräfte“ auf Grund der Vereinbarung zwischen Präsident Milošević und US-Unterhändler Richard Holbrooke zurückgezogen haben. Die scharfen Warnungen vor jedwedem Kontakt der OSZE-Beobachter mit den „Terroristen und Mördern der sogenannten Kosovo-Befreiungsarmee“, die Belgrad an die OSZE-Außenministertagung in Oslo übermittelte, können zudem als Bedrohung der Sicherheit der Beobachter nicht ernst genug genommen werden. Auch das stärkt die Zweifel, daß die OSZE-Mission bis Mitte Januar die geplante Größenordnung erreicht hat und überall im Kosovo ungehinderten Zugang erhält. Andreas Zumach