UNO soll aus Angola abziehen
UN-Generalsekretär Kofi Annan empfiehlt den Rückzug aus Angola. Er gibt den Unita-Rebellen die Schuld am Scheitern des Friedensprozesses. Zuletzt wollte aber vor allem Angolas Regierung die UNO loswerden ■ Von Kordula Doerfler
Johannesburg (taz) – Die bislang teuerste UN-Friedensmission in Afrika ist endgültig gescheitert. In einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat hat Generalsekretär Kofi Annan in der Nacht zu Montag empfohlen, die rund 1.000 noch in Angola stationierten Blauhelme Ende Februar abzuziehen. „Die Ereignisse der letzten Monate haben eindeutig gezeigt, daß der Friedensprozeß zusammengebrochen ist und sich das Land wieder im Krieg befindet“, heißt es in dem Bericht. „Damit sind die Bedingungen für eine sinnvolle UN-Friedensmission nicht mehr gegeben“.
Monate des Lavierens in Angola sind damit mit unerwarteter Klarheit beendet. Da half es auch nichts mehr, daß verschiedene afrikanische Länder noch bis zuletzt versuchten, Annan umzustimmen. Die Hauptschuld an dem Scheitern weist Annan der Rebellenbewegung „Unita“ zu, die sich geweigert habe, ihre Truppen zu entwaffnen und der Regierung Zutritt zu den von ihr kontrollierten Landesteilen zu gewähren.
Beides war im Friedensvertrag von Lusaka festgeschrieben, mit dem Ende 1994 einer der längsten und blutigsten Kriege in Afrika beendet werden sollte. Um den Friedensprozeß zu sichern, bewilligte die UNO Anfang 1995 die Entsendung von rund 7.000 Blauhelmen. Doch schon bald geriet der gesamte Prozeß in Verzug, und der Wille zur Aussöhnung war nur auf dem Papier vorhanden. Am Ende konnte die UNO ein Wiederaufflammen des Krieges nicht verhindern. Seit spätestens Ende 1998 ist klar: Weder Angolas Präsident Eduardo Dos Santos noch Rebellenchef Jonas Savimbi wollen Frieden, sondern sie wollen sich militärisch die Hegemonie über die riesigen Diamanten- und Erdölvorkommen des Landes sichern.
Den Ausschlag für Annans Rückzugsempfehlung gaben die Abschüsse zweier UN-Hilfsflugzeuge im Hochland von Angola. In seinem Bericht bezeichnete Annan das als „außergewöhnliche Verbrechen“ und forderte eine lückenlose Untersuchung. Mit den Abschüssen, so Annan, sollte die UNO eingeschüchtert und zum Abzug bewegt werden.
Mit dieser Einschätzung hat er sicherlich recht. Nach dem zweiten Abschuß Anfang Januar wurde die Machtlosigkeit in Angola auch für Optimisten unübersehbar. Zwar stellte die UNO anschließend aus Protest alle Hilfsflüge in die von der Unita belagerten Städte Kuito und Huambo vorübergehend ein. Damit riskierte sie allerdings nicht nur eine Hungersnot, sondern spielte erneut der Unita in die Hände, der drohende Hungersnöte in den belagerten Städten nur recht sein konnten. Angolas Präsident Dos Santos machte zuletzt keinen Hehl daraus, daß er die Blauhelme nicht mehr wollte. Erst am Freitag machte er erneut „ausländisches Eingreifen“ für den Wiederausbruch des Krieges, den er selbst initiiert hat, verantwortlich. Zugleich erließ Dos Santos eine Generalmobilmachung. Alle 20- bis 22jährigen jungen Männer müssen sich jetzt zur Armee melden. Kommentar Seite 12
