„Äußerst beunruhigend“: Nigerianische Wahlbeobachter über Unregelmäßigkeiten

Auszüge aus einer Erklärung der Transition Monitoring Group (TMG), der wichtigsten einheimischen Wahlbeobachtergruppe in Nigeria, über die Präsidentschaftswahlen:

„Die Präsidentschaftswahlen, die in Nigeria am Samstag, den 28. Februar 1999 abgehalten wurden, waren von weitverbreiteten Verstößen und Unregelmäßigkeiten gekennzeichnet, die die Glaubwürdigkeit des Prozesses in Frage stellen. Der Trend, hohe Stimmzahlen oder mehr Stimmen als die Zahl akkreditierter Wähler zuzulassen, der bereits während den Parlamentswahlen am 20. Februar zu beobachten war, nahm während den Präsidentschaftswahlen viel größere Ausmaße an. Berichte der TMG-Beobachter zeigten eine weitverbreitete Mittäterchaft von Wahlbeamten und die starke Beteiligung beider Parteien an Wahlverstößen, obwohl es schwer ist, das Ausmaß zu sagen, in dem die Anstrengungen beider Parteien sich gegenseitig neutralisierten.

Äußerst beunruhigend ist das Ausmaß, in dem Wahlbeamte im ganzen Land bei der Fälschung von Ergebnissen mitmachten. Angesichts der Sorgen, die die TMG in ihrem vorläufigen Bericht über die Parlamentswahlen äußerte, war es äußerst beunruhigend, daß die unabhängige Wahlkommission keine Schritte unternommen zu haben schien, um falsch handelnde Wahlbeamte zu bestrafen oder die damals beobachteten Abnormalitäten zu korrigieren.

Die Wahlgesetze sehen vor, daß unzufriedene Parteien Klage bei einem Präsidentschaftswahltribunal einreichen können, und es wird erwartet, daß dieser Prozeß von betroffenen Personen eingeschlagen werden wird. Als Folge der benannten Verstöße werden unweigerlich Zweifel am Ergebnis des Wahlprozesses vorgebracht werden. Daher muß die kommende Zivilregierung entschlossene und nachhaltige Anstrengungen leisten, um unter ihren Mitgliedern und in der gesamten Gesellschaft demokratische Normen und Werte zu kultivieren.“