Jöns-Wirrwarr ums EU-Geld
■ EU-Abgeordnete kündigte Mittel-Kürzungen für Arbeitslose an
Was wird aus Bremens arbeitslosen Jugendlichen, so lautete am vergangenen Wochenende die bange Frage, nachdem die Bremer EU-Abgeordnete Karin Jöns (SPD) in der Presse mit der Aussage zitierte wurde: Der EU-Sozialpott für Bremen würde möglicherweise von 52 auf 16 Millionen gekürzt. Am gestrigen Montag hingegen wurde sowohl von Seiten des Bremer Arbeitssenators Uwe Beckmeyer (SPD) als auch aus dem Brüsseler Büro von Karin Jöns abgewiegelt: Es bliebe wohl eher bei den Zahlungen der Vorjahre.
Der sogenannte Ziel-3-Topf, dessen Höhe auf dem Sondergipfel zur Agenda 2000 ausgehandelt wurde, stellt EU-Mittel frei, um Jugend-, Frauen- und Langzeitarbeitslosigkeit, Armut und niedriges Bildungsniveau zu bekämpfen. Bei dem Berliner EU-Gespräch wurden diese Beschäftigungsfördergelder nun um ein Drittel gekürzt. Gleichzeitig jedoch, so betonte gestern Eschel Alpermann aus dem Brüsseler Büro der EU-Abgeordneten Karin Jöns, sei der Anteil, der Deutschland aus dem Topf zufließe, verdoppelt worden und betrage jetzt rund 4,6 Milliarden Euro. Der Grund: Anderen europäischen Staaten wie Schweden oder die Niederlande stünden hinsichtlich der genannten „Indikatoren“ wie Jugendarbeitslosigkeit inzwischen besser da als Deutschland, das hier Entwicklungshilfe benötige.
Anders als noch Freitagabend erwartet, sah Alpermann die Zukunft der Bremer Arbeitslosen deshalb gestern wieder rosiger: Bremen könnte möglicherweise sogar eine Unterstützung von 38 Millionen Euro, sprich: 74 Millionen Mark im Jahr erwarten. Das sei also mehr als bisher.
„Bloß nicht noch mehr Gerüchte!“ rief hingegen gestern die zuständige Sachbearbeiterin beim Bremer Arbeitssenator Uwe Beckmeyer (SPD), Hildegard Jansen, und erklärte: Man sei fieberhaft am rechnen. Insbesondere die Frage, nach welchem Schlüssel die EU-Millionen in Deutschland verteilt würden, sei noch nicht zu Ende diskutiert. Die am Wochenende kolportierten Kürzungen würden für Bremen eine Katastrophe bedeuten, so zitierte Beckmeyers Sprecher Prill seinen Staatsrat Arnold Knigge.
In der Szene hingegen gab man sich gestern gelassen: „Ich höre mir das jedes Mal wieder neu an, sage ja,ja und nehme die Zahlenspielereien erst ernst, wenn der Haushaltsplan des Arbeitssenators steht“, so gestern Uwe Lange von der Arbeitslosen-Initiative Brass: „Diese Geld-Geiereien sind sowieso nicht immer nur förderlich.“ ritz
