: Schily sieht Chancen für Öcalan
Berlin (AP) – Nach Einschätzung von Bundesinnenminister Otto Schily bestehen gute Aussichten, daß das Todesurteil gegen PKK-Chef Abdullah Öcalan nicht vollstreckt wird. Der Hinweis von Staatspräsident Süleyman Demirel, das Urteil entspreche der türkischen Gesetzeslage und es gebe jetzt noch mehrere Instanzen auf politischer Ebene, sei verheißungsvoll, sagte der SPD-Politiker gestern dem Fernsehsender n-tv. Spätestens aber bei der Behandlung des Urteils vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof werde deutlich werden, daß die Todesstrafe nicht modernen europäischen Rechtspositionen entspreche.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
