Kommentar: Nichts geändert
■ Knasttod erinnert an Knastskandal
Eine Frau ist im Bremer Gefängnis ums Leben gekommen. Viele Fragen bleiben dazu offen – die Ermittlungen laufen. Soviel zu den rein strafrechtlichen Tatsachen. Den Bremer Grünen ist es nun erst einmal zu verdanken, dass dies auch von der politischen Seite betrachtet wird. Sie haben die Sondersitzung des Rechtsausschusses beantragt. Zu Recht, wie sich jetzt zeigt.
Von seiten der Justizbehörde und der Staatsanwaltschaft wird dies offensichtlich nicht mit dem rechten Ernst betrachtet. Da werden nicht die unmittelbar am Todesfall Ermittelnden in den Ausschuss geschickt. Dass diese wiederum bei Detailfragen passen müssen, darf nicht verwundern. Dass diese aber offensichtlich auch bei „Routinefragen“ keine Antworten parat haben, gibt zu denken.
Zu frisch sind noch die Erinnerungen an den Skandal im Bremer Männerknast Oslebshausen. Wo Insassen Mitgefangene verprügelt haben – mit Duldung von Wärtern. Damals wurden Konsequenzen gezogen: Ein Untersuchungsausschuss wurde gebildet. Konsequenzen daraus haben die Behörden aber offenbar nicht gezogen. Der Untersuchungsausschuss des Knastskandals hatte damals empfohlen, Justizsenator Henning Scherf solle das Ressort abgeben und sich ganz seinen Bürgermeisteraufgaben widmen. Geändert hat sich nichts – weder in der Postenverteilung noch in der Ernsthaftigkeit, mit der mit solchen Vorfällen umgegangen wird. Jens Tittmann
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