Reich durch Einfuhr
■ Autofahrer und Raucher erfreuen Bundesfinanzminister Hans Eichel
Den großen Batzen Geld kann Hans Eichel bestimmt gut gebrauchen: 150 Milliarden Mark hat der deutsche Zoll im vergangenen Jahr eingenommen und den staalichen Kassen zugeführt. Damit kann sich der sparfreudige Bundesfinanzminister über 4 Milliarden Mark mehr in seinem Budget freuen als 1997.
Haupteinnahmequellen seien die Verbrauchssteuern gewesen, errechnete der Hüter der Finanzen, der sich gestern in Hamburg von der ordnungsgemäßen Abfuhr im Freihafen höchstselbst überzeugte. Vor allem die Autofahrer und die Raucher erwärmten das Herz des Sozialdemokraten: 67 Milliarden Mark an Mineralöl- respektive 22 Milliarden Mark an Tabaksteuer mussten die Importeure berappen.
Dazu kommen die sichergestellten 595 Millionen Zigaretten, die ursprünglich ins Land geschmuggelt werden sollten. Das waren 53 Millionen mehr als 1997. Allerdings schätzte Eichel, dass die Bundesrepublik durch den Zigarettenschmuggel jährlich rund eine Milliarde Mark an Tabaksteuereinnahmen verliere. Wenn der Bund sein Defizit sofort um diese eine Milliarde Mark verringern könnte, würde er im laufenden Haushaltsjahr rund 50 Millionen Mark an Zinsen sparen, kalkulierte der schlaue Rechner fix.
Auch den Drogenschmuggel konnten die Zöllner an den deutschen Grenzen begrenzen: Im Kampf gegen die Rauschgiftkriminalität erschnüffelten die Beamten 1998 rund 14 Tonnen Marihuana, im Vorjahr waren es noch 3,2 Tonnen gewesen. Dazu kamen 3,5 Tonnen Haschisch, 1,5 Tonnen Kokain, 253 Kilogramm Heroin und rund 280.000 Tabletten so genannter Modedrogen wie beispielsweise Ecstasy. „Eine besondere Bedeutung kommt dabei der Container-Prüfanlage im Hamburger Hafen zu, denn Hamburg ist das Wareneinfallstor Deutschlands“, sagte Eichel, der während seines Besuches die riesige Durchleuchtstation persönlich in Augenschein nahm.
Seit Juni 1998 führten Zoll und Bundesgrenzschutz auch „Kontrollen des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs“ durch. Dabei seien in der Anlaufphase von Juni bis Dezember 1998 rund 15 Millionen Mark an verdächtigen Zahlungsmitteln sicher gestellt worden, erklärte Eichel. Die er aber leider nicht in seinen Haushalt übernehmen darf. else/lno
