Wieder einmal: U-Boote nach Südafrika
■ Milliardenaufträge aus Südafrika für deutsche, italienische und britische Rüstungsindustrie. Korruptionsvorwürfe an ANC-Führung
Kapstadt (dpa/AFP/taz) – Südafrika kauft in Deutschland Kriegsschiffe im Auftragswert von 12,2 Milliarden Rand (3,6 Mrd. Mark). Davon entfallen 5,3 Milliarden Rand auf drei U-Boote und 6,9 Milliarden auf vier Korvetten. Das teilte Verteidigungsminister Patrick „Terror“ Lekota gestern im Parlament mit.
Die U-Boote sollen von den Howaldtswerken Deutsche Werft AG (HDW) und den Thyssen Nordseewerken in Kiel und Emden gebaut werden. Sie sollen in den Jahren 2005 bis 2007 ausgeliefert werden. Über die Korvetten wird mit einem Konsortium verhandelt, dem Blohm + Voss, Thyssen Rheinstahl, HDW und die französische Firma Thomson CSF angehören. Lieferzeitraum sind die Jahre 2003 bis 2005.
Es ist Südafrikas größtes Waffenbeschaffungsprogramm. Zu ihm gehören auch 30 Hubschrauber aus Italien und 21 Kampfflugzeuge aus Großbritannien und Schweden. Das gesamte Programm wird 21,3 Milliarden Rand (6,5 Mrd. Mark) kosten. Die Regierung behält sich vor, später für 8,6 Milliarden Rand weitere 31 Flugzeuge anzuschaffen. Sie hofft, mit Gegengeschäften und Investitionen der Waffenlieferanten in Südafrika 70 Milliarden Rand hereinholen und 65 000 Arbeitsplätze schaffen zu können.
Das Rüstungsprogramm war am 18. November 1998 beschlossen worden und hatte ursprünglich einen Umfang von 30 Milliarden Rand. Der damalige Vizeverteidigungsminister Ronnie Kasrils hatte das Programm mit der geplanten aktiveren Rolle Südafrikas in der regionalen Friedenssicherung begründet. Es solle zeigen, dass Südafrika einen „großen Knüppel“ schwinge, hatte er gesagt.
Kurz vor seiner Vollendung gab es im Parlament scharfe Kontroversen um das Programm. Der linksoppositionelle Panafrikanistische Kongress (PAC) hatte letzte Woche ein Papier „besorgter ANC-Abgeordneter“ vorgestellt, in dem der ANC-Führung vorgeworfen wurde, von den Rüstungsfirmen Schmiergelder angenommen zu haben. Einige hätten geschäftliche Verbindungen zu südafrikanischen Firmen aufgebaut, die von den vereinbarten Gegengeschäften profitieren sollen. Die Regierung wies die Vorwürfe zurück und machte für ihr Entstehen Staaten wie Frankreich und Spanien verantwortlich, die bei den Rüstungsaufträgen nicht zum Zuge gekommen sind. D. J.
