Gespräche vertagt

■ CDU und SPD sondieren weiter

Auch nach dem ersten Sondierungstreffen mit der CDU-Spitze bleibt die SPD unentschlossen, ob sie erneut eine Große Koalition eingehen will. „Nach dem heutigen Gespräch kann ich meiner Partei noch keine Empfehlung geben“, sagte gestern der SPD-Landesvorsitzende Peter Strieder nach einer dreistündigen Verhandlungsrunde.

Die Delegationen wollen sich am kommenden Montag noch einmal treffen. Am selben Tag will dann der SPD-Landesausschuss eine Vorentscheidung treffen, ob die Partei wieder mit der CDU koalieren, einen CDU-Minderheitssenat tolerieren oder in die Opposition gehen will.

Strieder sagte, die die Delegationen hätten über „Schwerpunkte einer möglichen gemeinsamen Stadtpolitik“ gesprochen, vor allem „im finanzielle Bereich“. Es gehe darum, wie man „Mittel bewegen“ könne, „um Schwerpunkte zu setzen“. Details wollte er aber nicht nennen, da beide Parteien die Verhandlungen „nicht auf dem offenen Markt“ führen wollten.

Diepgen schwieg mit den Worten, in dem Gespräch sei es „um die Zukunftsfragen der Stadt“ gegangen. Die Atmosphäre beschrieb der Regierende Bürgermeister als „intensiv und sehr sachlich“. Über einige Themen habe es aber auch „schwierige Diskussionen“ gegeben. Diepgen zeigte sich „optimistisch, dass eine handlungsfähige Regierung das Ergebnis sein wird“. Zu einer Koalition von CDU und SPD gebe es „keine Alternative“.

Für die CDU hatten neben dem Landesvorsitzenden Diepgen der Fraktionsvorsitzende Klaus Landowsky und der Generalsekretär Volker Liepelt an dem Gespräch teilgenommen. Der SPD-Delegation gehörten außer Strieder der Fraktionsvorsitzende Klaus Böger und als Vertreter der Ostberliner Sozialdemokratie der Köpenicker Bezirksbürgermeister Klaus Ulbricht an. Die SPD legt jedoch Wert auf die Feststellung, dass die Sondierungsgespräche noch keine Koalitionsverhandlungen seien. rab