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Jagoda verspricht Eichel Geschenk

BA-Präsident hofft, zwei Milliarden weniger Bundeszuschuss zu benötigen. Im November 3,9 Millionen ohne Job, deutlich weniger als im Vorjahr  ■   Aus Nürnberg Bernd Siegler

Die Zahl der Arbeitslosen ist zwar im November bundesweit um 17.402 auf 3.900.712 angestiegen, der Zuwachs liegt jedoch weit unter den üblichen Steigerungsraten. Saisonbereinigt hat damit die Zahl der Arbeitslosen abgenommen. „Gott sei Dank hat sich die Arbeitslosigkeit weiter günstig entwickelt“, kommentierte der Chef der Nürnberger Bundesanstalt (BA), Bernhard Jagoda, die Situation und stellte Bundesfinanzminister Hans Eichel ein Weihnachtsgeschenk in Aussicht. Von den im Jahreshaushalt veranschlagten elf Milliarden Mark Bundeszuschuss werde die Bundesanstalt wohl „weniger als neun Milliarden“ benötigen.

Im Westen waren im November 2,6 Millionen Menschen ohne Job, im Osten knapp 1,3 Millionen. Insgesamt lag die Arbeitslosigkeit wieder stärker unter dem Stand des Vorjahres, nämlich bundesweit um 45.300. Für die Abnahme ist nicht ein vermehrter Einsatz der Arbeitsmarktpolitik verantwortlich, sondern die demografisch bedingte Verringerung des Kräfteangebots und die – zumindest in den alten Bundesländern – günstige Konjunktur. Die fange nun, so Jagoda, „langsam an, den Arbeitsmarkt positiv zu beeinflussen“. Im Osten ist davon noch nichts zu spüren.

Der Arbeitsmarkt bleibt daher nach wie vor tief gespalten. Mit 16,9 Prozent ist die Arbeitslosenquote in den neuen Ländern mehr als doppelt so hoch wie im Westen. Errechnet sich saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat insgesamt eine Abnahme um 29.000, entfallen davon auf den Osten nur 5.000.

Doch auch in den neuen Ländern entdecken die Arbeitsmarktstatistiker „erste Lichtblicke“. So lagen die Arbeitslosmeldungen im November erstmals mit minus 5 Prozent nennenswert unter denen des Vorjahres. Zugleich konnten mehr Menschen durch Arbeitsaufnahme ihre Arbeitslosigkeit beenden als im Vormonat. Hoffnungen setzt BA-Chef Jagoda auf die Märkte in Mittel- und Osteuropa nach der EU-Erweiterung. Dann könnten frühere Geschäftsbeziehungen erfolgreich wieder belebt werden und die neuen Länder könnten im Exportbereich ihren Rückstand gegenüber den alten Ländern verringern.