Irak lehnt den UNO-Waffeninspekteur Ekeus ab
: Konzeptionslos wie eh und je
„Alter Wein in neuen Schläuchen“, kritisiert Tarik Asis (Iraks De-facto-Außenminister) die Nominierung von Rolf Ekeus zum Unmovic-Chef, also zum neuen obersten Waffeninspekteur im Irak. Und Saddam Husseins Sprachrohr zur internationalen Gemeinschaft hat Recht. Denn die Irak-Politik der UNO ist konzeptionslos und geht zu Lasten der irakischen Bevölkerung wie eh und je.
Die Berufung des einstigen Chefs der Vorläufermission Unscom zu seinem eigenen Nachfolger macht deutlich: Wo Unmovic draufsteht, ist Unscom drin. Die Umwidmung soll der irakischen Führung neue Waffensinspektionen schmackhaft machen. Doch in Bagdad wollen Militärs ungestört weiter an A-, B- und C-Waffen basteln. Spätestens seit vor gut einem Jahr Briten und US-Amerikaner ihre „Operation Wüstenfuchs“ starteten, ist klar, dass UN-Inspekteure im Irak keinen Fuß mehr auf die Erde bekommen werden. Nach jahrelangem Katz-und-Maus-Spiel zwischen Inspekteuren und irakischen Soldaten war man in Washington und London zu dem Schluss gekommen, dass es effektiver sei, Iraks Militärmaschinerie noch einmal richtig in Schutt und Asche zu bomben.
Die erneute Einrichtung einer UN-Waffeninspektionskommission ist ein Eingeständnis, dass diese Rechnung nicht aufgegangen ist. Saddam Hussein wähnt sich noch immer im Krieg gegen den Rest der Welt. Dafür braucht er Waffen. Dass die irakische Bevölkerung für deren Entwicklung leiden, ja sogar sterben muss, ist dem Diktator egal wie ehedem. Statt Skrupel treibt ihn nur eine Sorge: die um die eigene Macht. Und die lässt sich in einem Land im Ausnahmezustand am besten erhalten.
Fast eine Dekade nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait sollte dieses Wissen auch bei der UNO verbreitet sein. Die Konsequenz wäre eine gänzliche Revision der Irak-Politik. Anstatt die Bevölkerung des Landes mit Sanktionen zu quälen, müsste eine demokratische Alternative zu Saddam Hussein aufgebaut werden. Doch stattdessen ist das Szenario der kommenden Wochen absehbar. Nach langen Debatten bei der UNO wird die Unmovic schließlich den einen oder anderen Chef bekommen, der dann feststellen muss, dass Saddam Hussein seine Mitarbeiter nicht ins Land lässt. Als Konsequenz wird dann das UN-Programm „Öl für Lebensmittel“ in Frage gestellt und schlimmstenfalls auch ein wenig gebombt werden. Alles zu Lasten der irakischen Bevölkerung.
Thomas Dreger
