Neonazis wollen zur Expo
Expo-Gegner wehren sich gegen Vereinnahmungsversuche von rechts
BERLIN taz ■ Seit Wochen warnen Verfassungsschutz und niedersächsische Presse vor Störaktionen während der Weltausstellung. Nicht nur die Linke mobilisiert gegen die Expo. Schon für den 1. Mai will die neonazistische NPD in Hannover auf einer Demonstration unter dem Motto „Gegen globalen Kapitalismus – für nationale Volkswirtschaft“ gegen die Expo mobilisieren.
„Wir wollen zwar keine Chaostage“, wird der ordnungsliebende NPD-Anhang beschwichtigt. Doch sollten die Behörden den nationalen Aufmarsch am 1.Mai verbieten, „lässt es sich leider nicht vermeiden, dass eventuelle Ersatzveranstaltungen parallel zur Expo angemeldet werden müssen. Selbst wenn diese dann wieder nicht stattfinden, werfen die damit verbunden Turbulenzen, wie Polizeikontrollen und Straßensperren, sicher kein gutes Bild auf die Stadt der Weltausstellung“, droht der Pressesprecher des NPD-Kreisverbandes Hannover, Rainer Horstmann.
Auf den von dem Hamburger Neonazikader André Goertz betriebenen Internetseiten des Nationalen Infotelefons heißt es ohne taktische Finessen: „Der Nationale Widerstand, [...] sollte am 1. Mai wie an den anderen Anti-Expo-2000-Aktionen teilnehmen. Unabhängig von einem evtl. Verbot der NPD-Demo heißt es: den Feind ausmachen, öffentlich entlarven und angreifen! Der Neoliberalismus/Kapitalismus ist der Feind.“
Die linken Expo-GegnerInnen wehren sich gegen diese Bündnisangebote: „Emanzipatorischer Widerstand und so genannter nationaler Widerstand schließen einander aus“, hieß es in einer Presseerklärung vom Wochenende in Bielefeld. 75 Menschen aus 25 Städten trafen sich dort, um Widerstandsstrategien gegen die am 1. Juni in Hannover beginnende Weltausstellung zu beraten. Mit einer bundesweiten Großdemonstration am 27.5. in der Landeshauptstadt soll der Protestreigen beginnen. Zur Expo-Eröffnung soll es dann auf einem Aktionstag dezentral weitergehen. Anschließend sind Innenstadtaktionstage geplant. Die Themenpalette reicht vom Umweltschutz bis zum Abschiebeknast. Gemeinsam mit Antifa-Initiativen wollen die Expo-GegnerInnen am 1.Mai gegen den geplanten NPD-Aufmarsch in Hannover demonstrieren.PETER NOWAK
