Anklage gegen Schreiber & Co

Staatsanwaltschaft Augsburg nennt Einzelheiten zu den Anklagen in der Schreiber-Panzer-Affäre

AUGSBURG taz ■ Fast fünf Jahre lang hat die Staatsanwaltschaft Augsburg in der so genannten „Schreiber-Affäre“ ermittelt. Gestern Nachmittag hat der Leiter der Staatsanwaltschaft, Reinhard Nemetz, Einzelheiten zu den Anklagepunkten bekannt gegeben. Es geht dabei um Steuerhinterziehung, Bestechung, Beihilfe zum gemeinschaftlichen Betrug sowie Beihilfe zur Untreue.

Angeklagt werden der Rüstungslobbyist Karlheinz Schreiber, Walther Leisler Kiep sowie die beiden Ex-Thyssen-Manager Jürgen Maßmann und Winfried Haastert. Dabei geht es schwerpunktmäßig um Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit der Lieferung von 36 Spürpanzern vom Typ „Fuchs“ an Saudi-Arabien. Soweit die Anklage Steuerdelikte betrifft, bleibt Oberstaatsanwalt Nemetz schweigsam, er äußerte sich aber zu den anderen Vorwürfen.

So gibt sich Nemetz zuversichtlich, dass durch die Anklageerhebung „die Aussichten, Herrn Schreiber aus Kanada herauszubekommen, erheblich verbessert wurden“. Die Staatsanwaltschaft wirft Schreiber sowie den beiden Ex-Thyssen-Managern vor, den saudi-arabischen Vertragspartnern bei dem Fuchs-Spürpanzergeschäft verschwiegen zu haben, dass sie sich sechs Prozent Provision, mithin 24,4 Millionen Mark, abgezwackt haben.

Außerdem wirft die Staatsanwaltschaft den beiden Ex-Managern vor, ihren Konzernen Thyssen Industrie AG Henschel und Thyssen Industrie AG einen erheblichen Vermögensschaden zugefügt zu haben. Maßmann habe sich mit 11.025.000 Mark aus der Provisionskasse bedient, sein Kollege Haastert mit 1,49 Millionen Mark.

Das Verfahren gegen Erich Riedl wurde mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt, die Verfahren gegen Holger Pfahls und Max Strauß wurden abgetrennt. KLAUS WITTMANN