: Bleibt alles anders?
Licht am Ende des Autotunnels: „Supersenator“ Peter Strieder (SPD) holteMaria Krautzberger nach Berlin, um Bewegung in den Verkehr zu bringen
Bewegt, schnell und innovativ soll Berlin sein. So flippig die Stadt ist, so schwerfällig ist ihre Politik: Stillstand allenthalben – geschenkt. Wissen wir. Trotzdem könnte in die Verkehrspolitik nun doch etwas Bewegung kommen, und der Radverkehr könnte davon profitieren.
Vor der letzten Wahl war die SPD mit so ziemlich denselben verkehrspolitischen Thesen angetreten wie schon bei den Wahlen davor: Das Netz der Hauptverkehrsstraßen sei ausreichend, der ÖPNV sollte Vorrang vor dem Individualverkehr bekommen, Radwege sollten ausgebaut werden. Die Ziele seien nicht durchgesetzt worden, erklärten die Sozialdemokraten frei heraus, und das, obwohl sie als Regierungspartei ja irgendwie verantwortlich dafür waren. Schuld sei, so hieß es nicht ganz zu Unrecht, der damals amtierende Verkehrssenator Jürgen Klemann (CDU).
Nun gehört der Verkehr zum neuen „Supersenator“ Peter Strieder (SPD). Flott wurde angekündigt, einen Fahrradbeauftragten zu schaffen und einen Haushaltstitel für Radverkehr einzurichten – für dieses Jahr beläuft der sich erst mal auf 3 Millionen Mark. Mit Maria Krautzberger als Staatssekretärin für Verkehr und Umwelt soll sich eine neue Kraft, die bereits in fahrradfreundlicheren Städten in Westdeutschland tätig war, um die Details kümmern (siehe Interview).
Roland Jannermann, Landesvorstand des Berliner ADFC und dort zuständig für Verkehrsplanung, begrüßt die Veränderungen, sieht aber nach der kurzen Amtszeit des neuen Senats noch keinen Durchbruch: „Ob’s besser wird, werden wir erst in fünf Jahren wissen.“ Bislang sei nicht in laufende Planungsarbeiten eingegriffen worden. Zum Beispiel sei für die gesamte Strecke zwischen Potsdamer- und Alexanderplatz noch immer kein Radweg berücksichtigt. „An dieser Stelle den Radverkehr zu vergessen“, so Jannermann, „wäre ein klarer Fehlstart.“ MARTIN KALUZA
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