Noch kein Quantensprung für Multimedia in Sicht
■ Trotz heftigem Gegrummel in der Bürgerschaft: Das Landesmedienprogramm TIME lässt weiter auf sich warten / CDU und SPD beschuldigen sich gegenseitig
In Sachen Landesmedienprogramm sind sich SPD, CDU und Grüne eigentlich einig: Bremen braucht einen solchen Masterplan zur sinnvollen Verteilung der Mittel für Multimedia- und Technologie-Programme – und zwar schnell. Doch TIME, so der Titel des Landesmedienprogramms, lässt weiter auf sich warten. Und das bereits seit Ende Januar, als der Senat TIME präsentieren sollte. Grund für die Grünen, das lang Erwartete zum Thema einer aktuellen Stunde in der Bürgerschaft zu machen.
Der Senat scheine gerade „off-line“ zu sein, kommentierte die bildungspolitische Sprecherin Anja Stahmann die lange TIME-Ruhepause. Dabei zähle bei Informationstechnologien doch eigentlich nur eins: Schnelligkeit.
Grund für die Verzögerung des Landesmedienprogramms sind offenbar Streitereien zwischen CDU-Finanzressort und der SPD-geführten Senatskanzlei, auch wenn beide Seiten regelmäßig dementieren. Rund 50 Millionen Mark soll das Land pro Jahr in das Zukunftsprojekt pumpen – zusätzlich zu den bereits bestehenden Programmen, die rund 90 Millionen ausmachen. Aber woher soll das frische Geld kommen? „Die kann man doch nicht aus der Kaffeekasse nehmen“, kritisiert Stahmann fehlende Einplanungen im Haushalt. Statt auf „überdimensionierte Großprojekte wie Rennbahn oder Rhodarium“ sollte sich der Senat lieber auf TIME konzentrieren. Stahmann forderte, dass auch die Öffentlichkeit über das Internet am TIME Projekt mitreden müsste.
Auch die SPD verliert langsam die Geduld an der never-ending-story namens TIME: „Das Hickhack um Zuständigkeiten“ müsse eine Ende haben, forderte Birgit Busch. „Das können wir uns bei so einem zukunftsorientierten Projekt nicht mehr leisten.“ Schuld war für die SPD der Koalitionspartner: „Anfangs konnte es der CDU ja gar nicht schnell genug gehen. Was ist also los mit den Konservativen“, fragte Busch.
Für die CDU dagegen lag die Schuld eher bei der SPD-geführten Senatskanzlei. „Wir machen keine Blockadepolitik“, kontert Jörg Jäger. Die Konservativen hätten ihre Hausaufgaben gemacht. Für Jäger sind nach drei Monaten Wartezeit die Erwartungen an das Programm deutlich größer geworden.
Und jetzt? Schon bald soll sich der Senat abschließend mit dem Landesmedienprogramm befassen, hieß es. Und im Juni würde TIME in der Bürgerschaft besprochen. Das Wirtschaftsressort habe die Federführung übernommen, erklärte Wirtschaftssenator Josef Hattig (CDU). „Alle machen alles“, könne auf Dauer nicht funktionieren. Auch Bürgermeister Hennig Scherf (SPD) beschwichtigt: „In der Sache sind wir uns doch einig.“ Die „Hängepartien“ mit der Finanzierung würden gelöst.
Dabei hat Bremen durchaus etwas auszubügeln: Bislang hat das Land als Multimedia-Standort denkbar schlecht abgeschnitten. Ein Ranking der Wirtschaftswoche ergab: Platz 55 für Bremen, Platz 96 für Bremerhaven (von 97 Möglichen). Mit TIME, hofft Hattig, könne Bremen vom „Abstiegsplatz“ wegkommen. pipe
