SPD-Fraktionschef Böhrnsen ■ will mitspielen

Der Stil ist bemerkenswert, da hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Eckhoff recht. Keine Vier-Augen-Gespräche, kein zuständiges Gremium hat die Totenglocken für das Rhodarium geläutet, nicht die CDU, die seit lamgem ihren Zweifel artikuliert, sondern der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Böhrnsen. Es ist das erste Mal, seitdem Böhnsen dieses Amt übernommen hat, dass er sich öffentlich zu einer Beschlusslage der Koalition festlegt und sagt: „Hier stehe ich und bin dagegen.“

Die Reaktion der Umweltsenatorin zeigt, dass die Botschaft angekommen ist. Böhrnsen will mitmischen. Das Thema ist geeignet für diese Demonstration, weil Böhrnsen sich im Grunde nur gegen die SPD-Umweltsenatorin durchsetzen muss. Aber gleichzeitig wird da zum ersten mal ein Projekt aus dem Investitionsprogramm in Frage gestellt, das ist ohne Beispiel. Die Kriterien, die Böhrnsen genannt hat, lassen sich durchaus auch bei anderen Vorhaben diskutieren. Auch deshalb ist die Reaktion der CDU sehr verhalten.

Für Böhrnsen geht es um weit mehr als um den Blumenpark. Wenn er sich mit dieser ersten Wortmeldung als Leichtgewicht entpuppt, dann wird man seinen Namen von der Liste derer streichen können, die als Nachfolger für Henning Scherf in Frage kommen. Wenn er durchkommt, dann wird man sagen müssen: Er ist der einzige SPD-Politiker, der – ohne sich vorher mit dem Rathaus abgestimmt zu haben – „Nein“ sagen kann. Klaus Wolschner