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Kommunen und Moral

Der Deutsche Städtetag hat sich Anfang des Jahres zu seiner moralischen Mitverantwortung für die Zwangsarbeit im Dritten Reich bekannt. Doch der Bund will die Kommunen auch finanziell in die Pflicht nehmen: Gemeinsam mit den Ländern sollen sie ein Drittel des Staatsanteils von fünf Milliarden Mark übernehmen. Die Städte wollen darüber jedoch mitentscheiden. Die Ministerpräsidenten der Länder haben eine Entscheidung erst einmal verschoben – bis zur Verabschiedung des Stiftungsgesetzes. Einige Städte wie München sind dem Fonds bereits beigetreten. Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft fordert unterdessen, dass auch kommunale Unternehmen wie Stadtwerke und Verkehrsbetriebe in den Wirtschaftsfonds einzahlen. Die Initiative steht unter Druck, da sie bislang erst 3,1 Milliarden Mark gesammelt hat. Der Städtetag hatte seinen Mitgliedern empfohlen, sich mit dem Kapitel Zwangsarbeiter auf ortsgeschichtlicher Ebene auseinander zu setzen – mit Erinnerungs- und Bildungsarbeit sowie Besuchsprogrammen. nm