: Kalte Küche
■ Arbeitsamt hat kein Geld für ABM-Stellen
Weil in Hamburg rund 200 ABM-Stellen akut gefährdet sind, bleibt in sieben Eimsbütteler Schulkantinen möglicherweise schon bald die Küche kalt. Und die Holz- und die Metallwerkstatt der Einrichtung „Berufliche Autonomie für Frauen (BAFF) ist akut gefährdet. Die Frauen waren erst vor wenigen Monaten mit viel Elan in neuen Räumlichkeiten gestartet.
Sozialsenatorin Karin Roth sagte dazu: „Hamburg zahlt bei den ABM- und den SAM-Maßnahmen nur 25 Prozent dazu. Den Hauptteil zahlt die Bundesanstalt für Arbeit.“ Die verabschiede ihren Haushalt später als die Hansestadt, weshalb in der Vergangenheit manchmal die Stadt ein Problem hatte, weil die Bundesanstalt Geld für mehr Maßnahmen zur Verfügung gestellt hat, als Hamburg an Kofinanzierung eingeplant hatte. „In diesem Jahr ist es einmal umgekehrt“, sagt Roth. Außerdem müssten Träger davon ausgehen, dass eine Befristung auch wirklich eine Befristung sei.
Regenbogen-Abgeordnete Susanne Uhl nennt das eine „haarsträubende Streichungspolitik des Arbeitsamtes, die ohne Not sozialpolitische Projekte gefährdet“. Sie verlangt vom Arbeitsamt, die fehlenden Mittel aus dem Bereich der teilweise fragwürdigen Trainingsmaßnahmen und freien Förderung umzuschichten. san
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