EU-Troika als Modell
Südostasiaten wollen besser auf Krisen reagieren, doch wohl nur ohne „Einmischung in innere Angelegenheiten“
BERLIN taz ■ Die Außenminister der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean ringen auf ihrem gestern in Bangkok begonnenen Jahrestreffen um die Einführung einer Troika nach EU-Vorbild. Mit der rotierenden Dreiergruppe von Außenministern, die den vergangenen, gegenwärtigen und künftigen Asean-Vorsitz stellen, soll nach einem thailändischen Vorschlag effektiver auf Krisen in der Region reagiert werden.
Anlass für den Vorschlag ist die Krise in Osttimor im vergangenen Jahr, als die zehn südostasiatischen Staaten als Gruppe nichts zur Lösung der Krise beitrugen. Zuvor hatte sich Asean schon bei der Asienkrise von 1998 und den regionalen Smogkatastrophen durch indonesische Waldbrände als zahnloser Debattierclub erwiesen. Doch die Krisen haben inzwischen den Reformdruck erhöht und den auftrumpfenden Nationalismus mancher Politiker neureicher Staaten gedämpft.
Der Motor der Reformen ist Thailands Außenminister Surin Pitsuwan. „Die Zeit ist reif, dass wir unsere Zusammenarbeit verstärken, damit Asean auch in der neuen globalisierten Zeit relevant bleibt“, sagte er vergangene Woche. Doch sein Troika-Vorschlag, der für grenzüberschreitende Probleme in der Region gedacht ist, stößt auf starke Vorbehalte, insbesondere bei autoritär regierten Staaten wie Birma und Vietnam. Ihnen ist die Souveränität heilig. Sie pochen darauf, dass Asean an den bisherigen Prinzipien der Nichteinmischung und der Konsensentscheidungen unbedingt festhält. Beobachter rechnen deshalb damit, dass der Toika-Vorschlag so verwässert wird, dass er am Ende weitgehend wirkungslos bleibt.
Trotzdem ist schon die Diskussion um einen solchen Vorschlag ein gewisser Fortschritt. In Bangkok wird zudem auch über die Einrichtung einer regionalen Menschenrechtskommission und erstmals über grenzüberschreitende Verbrechen wie Menschen- und Drogenhandel diskutiert. Auch hier werden allerdings nur wenig konkrete Ergebnisse erwartet. Erstmals als offizieller Beobachter nimmt Osttimor in Gestalt des Friedensnobelpreisträgers José Ramos-Horta am Asean-Treffen teil. Er hatte in der Vergangenheit das Bündnis scharf kritisiert, weil es sich im Osttimor-Konflikt bedingungslos hinter Indonesien gestellt hatte.
Ab Donnerstag beginnt dann in der thailändischen Hauptstadt das Asean-Regional-Forum. Hier diskutieren die Asean-Staaten Sicherheitsfragen mit ihren 13 so genannten Dialogpartnern, darunter China, die USA, EU, Indien und in diesem Jahr erstmals Nordkorea. China will in Bangkok versuchen, einen regionalen Widerstand gegen die US-Pläne für Raketenabwehrsysteme (NMD und TMD) zu mobilisieren. Mit Spannung wird der Auftritt des nordkoreanischen Außenministers Paek Nam Sun erwartet. Für Mittwoch ist ein Treffen des Nordkoreaners mit der US-Außenministerin Madeleine Albright vorgesehen, sofern sie rechtzeitig die Nahostfriedensgespräche in Camp David verlassen kann. Es wäre das erste Treffen dieser Art. SVEN HANSEN
