Stadtmüller ohne Chance

SPD-Fraktionssprecher hat Kandidatur für Regierungssprecher-Job zurückgezogen

Der SPD-Landesvorsitzende Peter Strieder hat sich wieder einmal durchgesetzt – und für den vermeintlichen Ausbau seiner innerparteilichen Machtposition erneut eine qualifizierte Persönlichkeit geopfert. In dem seit Wochen schwelenden Streit um die Berufung eines neuen stellvertrenden Senatssprechers warf der bislang einzige Kandidat, SPD-Fraktionssprecher Hans-Peter Stadtmüller, gestern das Handtuch.

Schon seit der letzten Wahl galt es als ausgemacht, dass Stadtmüller mit dem früheren Fraktionschef Klaus Böger ins Rathaus wechseln würde. Bislang war der Posten mit Eduard Heußen besetzt, einem Vertrauten der einstigen Finanzsenatorin Fugmann-Heesing.

Als Heußen seinen Posten vor zwei Wochen räumte, legte Parteichef Strieder jedoch sein Veto gegen den früheren Böger-Sprecher Stadtmüller ein. Ein stellvertretender Senatssprecher müsse „die Interessen aller Senatoren vertreten“, ließ der Parteichef verbreiten. Davon konnten ihn Böger und der neue Fraktionschef Klaus Wowereit auch in einem langen Gespräch am Donnerstag abend nicht abbringen.

Peter Strieder weiß, dass ihn selbst jene Genossen nicht für eine Idealbesetzung halten, die ihn in diesem Jahr mangels Alternativen bei seiner knappen Wiederwahl zum Parteichef unterstützten. Darauf reagiert der Supersenator offenbar, indem er innerparteilich eine Kultur des Misstrauens kultiviert und kein qualifiziertes Personal neben sich duldet.

Das bekam jetzt auch Stadtmüller zu spüren. In seiner gestrigen Verzichtserklärung bezeichnete der Fraktionssprecher Strieders Zweifel an seiner Loyalität als „unerträglich“. Er fügte hinzu: „Der Berliner SPD wünsche ich, dass Vorgänge dieser Art nicht Schule machen.“ RAB