„It`s oil, stupid“ – die neue Rolle der USA
Verpasste diplomatische Chancen und düstere Aussichten: Stimmung in den USA vor dem Gipfel in Sharm el-Sheikh
WASHINGTON taz ■ „Die gute Nachricht ist, dass die Parteien übereingekommen sind, sich zu treffen“, sagte US-Präsident Clinton am Samstag, als er das Gipfeltreffen in Sharm el-Sheikh ankündigte. Dem Halbsatz von der guten Nachricht folgt bekanntlich immer die Beschwörung der schlechten: „Der Weg vor uns ist aber nach den furchtbaren Ereignissen der vergangenen Tage schwierig und die Lage ist noch sehr gespannt.“ Diplomatischer kann man kaum sagen, dass dem Treffen am Roten Meer wenig Chancen eingeräumt werden.
Wenn das Treffen von Camp David zu ambitioniert war, wie Kritiker der US-Nahostdiplomatie heute rügen, so ist das Ziel der Konferenz vom Sharm el-Sheikh vergleichsweise bescheiden. Ging es in Camp David um den Frieden, so jetzt bestenfalls um einen Waffenstillstand.
„Amerikas Rolle hat sich dramatisch gewandelt,“ sagt Shibli Telhami, Nahostexperte an der University of Maryland und einer der beiden Männer, die in der Nahostfrage am nachdrücklichsten die herrschende Meinung in Amerika beeinflussen. „Es geht nicht mehr um Clintons Erbe, und Amerika ist in erster Linie nicht mehr nur noch ehrlicher Makler. Es sind jede Menge Szenarien denkbar, unter denen die Ölpreise drastisch steigen und Amerikas Wirtschaftswachstum bedrohen können - it's oil, stupid!“, paraphrasiert Telhami den berühmt gewordenen Slogan „It's the economy, stupid!“ aus Clintons Wahlkampfzentrale 1992. „Hatten wir es bisher in erster Linie mit einem Konflikt zweier Nationen bzw. zweier Nationalismen zu tun, die irgendwie einen Weg finden mussten, zusammen oder nebeneinander auf ein und demselben Territorium zu leben, so droht der Konflikt sich jetzt zu einer nicht mehr kontrollierbaren Auseinandersetzung zwischen Religionen und Ethnien auszuweiten. Nationalistische Konflikte lassen sich lösen, religiöse nicht.“
Nach Auffassung von Richard Haas vom Brookings Institut, neben Telhami der zweite Mann im Duo der einflussreichsten Kommentatoren amerikanischer Nahostpolitik, liegt die Verantwortung für die gegenwärtige Situation einerseits bei Bill Clinton, andererseits aber vor allem bei den Palästinensern. „Diplomatie muss sich der realen Möglichkeit anpassen. Die Lösung des Status von Jerusalem lag nicht im Bereich des Möglichen. Und bei einer Gipfelkonferenz in Ägypten wird nur dann etwas herauskommen, wenn das Kommuniqué schon vorher fertig ist. Das Schlimmste, was passieren kann, wäre eine ergebnislose Konferenz.“ Der palästinensischen und arabischen Seite kreidet Haas an, die Gewalt nicht nachdrücklich genug „delegitimiert“ zu haben. „Arafat ist den palästinensischen Massen gegenüber nicht als Anwalt der Gewaltlosigkeit aufgetreten. Und was während der Dauer der Friedensverhandlungen von Seiten der arabischen Staaten kam, war ohrenbetäubendes Schweigen“, so Haas. Die Amerikaner hätten es versäumt, sich über den Kopf Arafats hinweg an die arabischen Führer und über deren Köpfe hinweg an die arabische Öffentlichkeit zu wenden, um die Sache des Friedens zu vertreten.
Für den gravierendsten und fundamentalste Fehler amerikanischer Diplomatie jedoch hält ein hochrangiger Beamter im Weißen Haus, den die New York Times zitiert, dass die US-Regierung in den letzten Jahren nie die Tiefe des Misstrauens und der Ressentiments der palästinensischen Bevölkerung begriffen habe. PETER TAUTFEST
