noch 13 tage bis nizza: Die Probleme eines EU-Gipfels

Spanien will mehr Macht

Interview mit Ramon de Miguel, Spaniens Staatssekretär für Europaangelegenheiten

taz: Spanien möchte wieder zu den großen EU-Staaten gezählt werden.

Ramon de Miguel: Spanien gehört seit seinem EU-Beitritt 1996 zu den Großen. Zwar haben wir im Rat nur acht Stimmen, nicht zehn wie Deutschland oder Frankreich, aber die acht reichten bei einer Union mit nur zwölf Mitgliedern für eine Sperrminorität. Doch seit die EU fünfzehn Staaten zählt, waren unsere Stimmen einfach nicht mehr so viel wert.

Was also wollen sie in Nizza erreichen?

Wir wollen wieder das gleiche Gewicht in der Union haben wie bei unserem Beitritt. Wir fordern nicht unbedingt die gleiche Stimmenzahl wie die großen, aber ein qualitativ gleiches Stimmengewicht.

Bei der EU-Erweiterung werden alle Mitgliedsstaaten an Einfluss verlieren.

Das ist richtig. Und wir werden das genauso hinnehmen müssen wie Frankreich oder Deutschland. Aber nur im gleichen Umfang wie die Großen.

Wie groß sollte die Kommission sein?

Eine kleinere Kommission wäre uns am liebsten. Aber da lassen wir mit uns reden. Hier gibt es viele Kompromissmöglichkeiten. Für uns ist die wichtigste Frage die Reform des Stimmrechts. Wenn sie gelingt, wird Spanien über alles andere, wie etwa Aufgabe des Vetorechts, mit sich reden lassen. Nach der letzen Erweiterung haben wir nun noch einen Punkt, der uns als großes Land auszeichnet. Das sind die zwei Kommissare. Wir werden also keinen Kommissar aufgeben ohne eine Gegenleistung. Wenn das Stimmrecht nicht in unserem Sinn reformiert wird, wird es keine Einigung in Nizza geben. rw

Und morgen: Was das EP nach den Reformen von Nizza noch zu sagen hat.