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Der BMZ-Haushalt

Heute verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2001 für das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Gemäß der Bundestags-Lesung vom 16. November erhält das Ministerium 325 Millionen Mark oder 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr, also 7,427 Milliarden. Im Haushaltsentwurf vom Juni 2000 stand noch, der BMZ-Etat werde lediglich um 122 Millionen Mark oder 1,7 Prozent auf 7,224 Milliarden Mark steigen. Die Sparpläne von Finanzminister Eichel hatten das Ressort letztes Jahr besonders hart getroffen: Für den Haushalt 2000 musste es eine Kürzung von rund 660 Millionen Mark oder 8,5 Prozent hinnehmen. Im Vorjahr hatte Ex-Finanzminister Oskar Lafontaine den Etat noch um 1,3 Prozent aufgestockt. Von 1991 bis 1996 hatte das BMZ mehr als 8 Milliarden Mark zur Verfügung, 1997 setzte die Regierung Kohl drastisch den Rotstift an. Insgesamt soll der Bundeshaushalt 477 Milliarden Mark betragen, 1,8 Milliarden weniger als im Vorjahr. KK