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Große Koalition in Israel in Reichweite?

Premier Scharon und Wahlverlierer Barak verhandeln über Koalition. Arbeitspartei soll mit zwei Schlüsselministerien geködert werden

von ANTJE BAUER

Bis Ende nächster Woche wolle er eine Regierungskoalition gebildet haben, hat der gewählte israelische Premierminister Ariel Scharon erklärt. Falls die Arbeitspartei sich jetzt dazu nicht durchringen kann, wird er vermutlich ein verkleinertes Kabinett bilden und einige Ministerposten für Labour freihalten. Doch die Arbeitspartei scheint mehrheitlich einer weiteren Regierungsbeteiligung gegenüber aufgeschlossen zu sein, besonders nachdem Scharon ihr nicht nur die Hälfte aller Ministerposten, sondern auch zwei der drei Schlüsselministerien Finanzen, Außenministerium und Verteidigung angeboten hat.

Gestern fand sich der scheidende Ministerpräsident Ehud Barak zu Sondierungsgesprächen in der Likud-Zentrale ein, nachdem sich schon am Mittwoch sein parteiinterner Rivale Schimon Peres mit einem Votum für die Regierungsbeteiligung aus dem Fenster gehängt hatte. Zu aller Überraschung hat Barak seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden aufgeschoben – eventuell bis zu den Urwahlen, die in vier Monaten zu erwarten sind. „Wenn die Zeit reif ist, werde ich wieder in der Politik zurück sein“, kündigte er seinem Parteivolk an.

Auch sonst gab er sich Mühe, Scharon wohlgefällig zu sein, und schrieb in einem Brief an George W. Bush, die neue Regierung sei an die Ergebnisse seiner Verhandlungen mit den Palästinensern nicht gebunden. Einer der Eckpfeiler der Verhandlungen habe geheißen, dass nichts vereinbart ist, solange nicht alles vereinbart ist, erklärte Barak.

Bush seinerseits teilte Scharon mit, auch er sei dieser Ansicht. Von Arafat verlangte er, die Gewalt zu stoppen – eine Aufforderung, der sich auch Scharon in seinem Antwortbrief auf Arafats Gratulationsschreiben anschloss. „Der Fortschritt in Richtung Frieden verlangt eine völlige Abkehr von der Gewalt“, schrieb er. Der Zeitung Jedioth Ahronoth gegenüber erklärte er, er strebe mit den Palästinensern keinen Friedens-, sondern ein Gewaltverzichtsabkommen ohne Zeitplan an.

Sowohl der palästinensische Verhandlungsführer Saeb Erekat als auch die ägyptische Regierung forderten unterdessen eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen auf Basis des bereits Erreichten. Die Palästinensische Autonomiebehörde startete eine diplomatische Kampagne, um in Europa, den USA und den arabischen Ländern für eine Unterstützung ihrer Position zu werben.