Land des Lächelns
Einvernehmen, Kompromiss und kein Parteienstreit: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kann mit fast jedem
BERLIN taz ■ Richtig aussagekräftig war wohl der Versprecher: „Mein Vorgänger Seehofer“, sagte Ulla Schmidt und hatte schon ganz vergessen, dass sie das Gesundheitsministerium erst vor vier Wochen von Andrea Fischer geerbt hatte. Doch an der grünen Sicht der Gesundheitsdinge scheint Schmidt ohnehin wenig interessiert.
In ihrer Antrittsrede gestern vor dem Bundestag hofierte sie ganz offen die Union. „Ich lade Sie herzlich zu einem gemeinsamen Aufbruch ein“, sagte die Ministerin. Schmidt versprach, die Grundlage dafür noch in diesem Jahr zu legen. Sie wolle eine „Alternative zum Kollektivregress“ finden, die Ärzten erspare, für ihre Kollegen zu haften. Damit erfüllt Schmidt eine der Bedingungen der Union, die sich Gesprächen keineswegs abgeneigt zeigt, wie deren gesundheitspolitischer Sprecher, Horst Seehofer, in seiner Erwiderung deutlich machte.
Schmidt erinnerte an alte Zeiten. Als die Union noch den Gesundheitsminister stellte und die Kollegen von der SPD zu diversen Kompromissen einlud. Diesen Konsens will Schmidt wiederbeleben. Damals mussten sich die Ärzte statt an ein Arzneimittelbudget an Richtgrößen halten, die an die jeweilige Praxis gebunden waren.
Bis auf ihre Aussage, die Arzneimittelbudgets abschaffen zu wollen, wurde gestern nicht deutlich, wie die neuen Wege, die Schmidt beschreiten will, aussehen werden. Schmidt betonte, neben „kurzfristig greifenden Maßnahmen“ sei eine Diskussion über die „notwendigen langfristigen Veränderungen des Gesundheitswesens“ erforderlich.
Die Ärzteschaft reagierte erfreut über die Zusage der Ministerin. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) geht aber davon aus, dass die Ausgaben für Arzneimittel in Zukunft steigen werden. Um die Krankenkassen mit diesen Preissteigerungen nicht zu belasten, sollen diese nur noch Festzuschüsse für Medikamente zahlen. Alles darüber Hinausgehende sollen die Kranken selbst bezahlen.
ANNETTE ROGALLA
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