: Castorprotest im grünen Bereich
KARLSRUHE dpa ■ Die Vorsitzende der Grünen in Thüringen, Astrid Rothe, hat darauf hingewiesen, dass der Parteiratsbeschluss zu den Castortransporten durchaus Demonstrationen grüner Mitglieder ermöglicht. Sie verwies gegenüber der taz auf eine Passage in dem vorgestern auch von ihr mit verabschiedeten Papier, in dem es heißt, dass sich „Grüne auch im Umfeld der Transporte an Demonstrationen beteiligen, die auf der Basis des Atomkonsenses für einen schnellstmöglichen Atomausstieg eintreten“. Zugleich hatte der Parteirat klargestellt, dass er „nicht zu Aktionen, Demonstrationen oder Blockaden aufrufe, die sich gegen den Atomkonsens wenden“.
Laut Gerichtsurteil müssen Castor-Gegner wohl auch künftig mit der Räumung ihrer Zeltlager rechnen. Zwar hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe einen „Platzverweis“ vom Oktober 2000 für rechtswidrig erklärt – allerdings nur, weil das Landratsamt dafür nicht zuständig war. Die Demonstranten gegen die geplanten Atomtransporte vom Kernkraftwerk Philippsburg in die französische Wiederaufbereitungsanlage La Hague mussten damals auf Anordnung des Landratsamts ihr Zeltdorf räumen. (AZ: 4 K 3074/00 u. 3227/00.) In diesem Fall hätte aber nur der Bürgermeister eine solche Verfügung erlassen dürfen. SEV
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