streitfall kuba

Streit zwischen Warschau und Prag

Bis 1990 war für die USA eine Verurteilung Kubas das vorrangigste, jeweils mit großer Medienmobilisierung betriebene Ziel bei den jährlichen Sitzungen der UNO-Menschenrechtskommission. Nach dem Ende des Kalten Krieges ließen sich Polen und die Tschechische Republik von Washington die Aufgabe andienen, gemeinsam die Kubaresolution einzubringen.

Doch in diesem Jahr gibt es erheblichen Ärger. Denn in den vergangenen zwölf Monaten ließ sich die Regierung in Prag von der EU überzeugen, in den diesjährigen Resolutionsentwurf auch einen kritischen Absatz zum Embargo der USA gegen Kuba aufzunehmen. Doch die Regierung in Warschau lehnt das (nicht ohne freundlichen Druck aus Washington) entschieden ab. Derweil ist in dieser Frage auch zwischen Regierung und Opposition in Prag heftiger Streit ausgebrochen mit erheblicher Resonanz in den tschechischen Medien. Wie diese Auseinandersetzung ausgeht, wagt in Genf niemand vorauszusagen. AZU